Vorarlberger Sicht auf SPÖ-Führungsdebatte: “Es wird kein Messias kommen”
Am Sonntag findet ein Treffen der SPÖ-Landesvorsitzenden mit Babler in Wien statt.
Schwarzach In der SPÖ spitzt sich die Debatte über die Parteiführung zu. Nachdem Medienmanager Gerhard Zeiler erklärt hat, gegen Andreas Babler anzutreten, soll nun rasch geklärt werden, wie es weitergeht. Babler lädt die Landesparteivorsitzenden am Sonntag nach Wien. Aus Vorarlberg kommen unterschiedliche Töne.
Die ehemalige SPÖ-Landeschefin Gabriele Sprickler-Falschlunger will sich nicht für eine Person positionieren. Sie sieht die Debatte aber als Ausdruck eines grundsätzlichen Problems in der Personalpolitik der SPÖ – vor allem beim Thema Frauen. In keinem Bundesland steht derzeit eine Frau an der Spitze, unter Pamela Rendi-Wagner waren es noch drei Landesvorsitzende.
“Es stimmt nicht, dass es in der SPÖ keine geeigneten Frauen gibt. Es hat viel damit zu tun, wie die Männer auftreten”, sagt sie den VN. “Interessant ist, dass es immer Männer sind, die glauben, das Ruder herumreißen zu müssen. Egal, welcher Mann das ist. Und wenn es dann schiefgeht wie damals, als Christian Kern gegangen ist, dann springen die Frauen ein. So wie Rendi-Wagner, die das ja eigentlich nie wollte.” Frauen sollten nicht nur als Pausenfüller fungieren.
Rasche Klärung gewünscht
Sprickler-Falschlunger hofft auf eine rasche Klärung: “Diese Diskussionen helfen uns nicht.” Einen einzelnen Retter erwartet sie ohnehin nicht: “Es wird kein Messias kommen, der die Situation der SPÖ so verändern wird.” Auch SPÖ-Frauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner fordert einen geordneten Prozess. Die frauenpolitische Arbeit dürfe nicht in den Hintergrund geraten.
“Es tut mir weh, was gerade passiert”
Vorarlbergs SPÖ-Landesparteichef Mario Leiter wird am Sonntag ebenfalls an dem Treffen mit Babler teilnehmen, äußert sich aber knapp davor zur Führungsfrage nicht. Vergangene Woche pochte er auf Loyalität. Auch der Bregenzer Bürgermeister Michael Ritsch, sein Dornbirner Amtskollege Markus Fäßler und der Nationalratsabgeordnete Antonio Della Rossa wollen sich nicht in die Führungsdebatte einmischen. Er sei in keinem SPÖ-Gremium vertreten, sagt Ritsch, und konzentriere sich seit sechs Jahren auf seine Arbeit in Bregenz. Gleichzeitig sagt er: “Es tut mir weh, was gerade passiert.”
Della Rossa verweist stattdessen lieber auf Erfolge, gerade bei der Inflationsbekämpfung. Gleichzeitig räumt er ein: “Diese Umfragewerte darf man ruhig einmal reflektieren, das steht außer Frage.” Die Ursachen sieht er allerdings nicht allein bei der Führung. Eine öffentliche Debatte über die Parteispitze hält er für kontraproduktiv: “Man wechselt die Reifen nicht mitten unter der Fahrt.”
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Doskozil kommt nach Wien
Unterdessen kommt auch der burgenländische SPÖ-Landesparteichef Hans Peter Doskozil am Sonntag nach Wien. “Ich habe mich in den letzten Tagen zu dem Thema nicht geäußert. Ich bin in Personalangelegenheiten keine laute Stimme”, attestiert er sich selbst. Doskozil hatte 2023 selbst für den Bundesparteivorsitz kandidiert, unterlag Babler aber beim von der “Excel-Panne” überschatteten Parteitag. Dass nun mit Zeiler erneut ein “linker Kandidat” die SPÖ übernehmen könnte, hält er für keine gute Lösung.
Wie es weitergehen könnte
Nach dem Treffen sind mehrere Varianten denkbar, darunter ein außerordentlicher Parteitag mit vorgelagerter Mitgliederbefragung. Auch ein Rückzug Bablers wird in der Partei vereinzelt erwartet. Voraussetzung wäre allerdings, dass Babler seine Ämter tatsächlich zurücklegt, worauf aktuell nichts hindeutet.
Rückenwind könnte Babler von der Basis bekommen. Eine erste repräsentative OGM-Umfrage für ServusTV zeigt: Unter den SPÖ-Wählerinnen und -Wählern würden 45 Prozent Babler als Parteichef bevorzugen, 16 Prozent Zeiler. Fast ein Viertel wünscht sich jemand ganz anderen.