Wenig Erinnerung und viel Verzögerung

VN Titelblatt / 01.06.2022 • 22:51 Uhr

Unter großem Medieninteresse wurde der Landeshauptmann im U-Ausschuss befragt.

Wien Der erste Tag im ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss mit Schwerpunkt Vorarlberg war zäh und brachte kaum Neues. Lange Dispute, welche Fragen formal überhaupt zugelassen werden, lähmten die Befragung von Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) und eines Steuerprüfers aus dem Finanzamt für Großbetriebe.

Gleich zu Beginn löste die Kernfrage lange Verzögerungen aus. Inhaltlich ging es darum, ob Wallner um Inserate in der Zeitschrift des Wirtschaftsbunds geworben und dafür politische Gegenleistungen in Aussicht gestellt hatte. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt deswegen wegen Vorteilsannahme. »A2, 3