Koalition will mit Reformen aus langem Umfragetief

VN Titelblatt / 10.01.2023 • 22:32 Uhr / 1 Minuten Lesezeit

Wien Zum Auftakt der zweitägigen Regierungsklausur waren ÖVP und Grüne bemüht, Einigkeit zu demonstrieren. Zuletzt stockten einige Vorhaben, die sich Türkis-Grün im Regierungsprogramm vorgenommen hatten. Nun wird erwartet, dass heute bei der Reform des Korruptionsstrafrechts, der Novelle der Umweltverträglichkeitsprüfung und bei einem Maßnahmenpaket für einen rascheren Ausbau erneuerbarer Energien Ergebnisse präsentiert werden. Die Regierung befinde sich „krisenbedingt“ in einem „Dauerlöscheinsatz“, betont die grüne Abgeordnete Barbara Neßler. Die Koalitionsarbeit sei aber besser als ihr Ruf, beteuert ÖVP-Nationalrat Norbert Sieber. »A3

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