Bilanz und Ausblick von Landtagspräsident Harald Sonderegger

Bregenz Eine Bilanz der Landtagsarbeit in der zu Ende gehenden Legislaturperiode gepaart mit einem Ausblick in die Zukunft gestattete sich der Vorarlberger Landtagspräsident Harald Sonderegger.

48 Mal trat der Landtag in der zu Ende gehenden Periode zusammen, 341 Mal tagten die Ausschüsse. Es wurden in diesem Zeitraum 94 Gesetze verabschiedet, 22 15a-Vereinbarungen abgesegnet, 217 Entschließungsanträge behandelt und 538 Anfragen eingebracht. Es gab in den vergangenen Jahren einen neuen Landesvolksanwalt (Florian Bachmayr-Heyda), eine neue Landesrechnungshofdirektorin (Brigitte Eggler-Bargehr) und im Landtag folgte Martina Rüscher Gabriele Nußbaumer als Landtagsvizepräsidentin nach.

Landtag nah am Volk

Als wichtigste beschlossene Gesetze der letzten fünf Jahre sieht Sonderegger unter anderem die Änderung des Kindergartengesetzes und des Kinder- und Jugendhilfegesetzes, die Änderung des Wahlrechts, die Modernisierung des Gehaltssystems im Landesdienst sowie die Änderung des Raumplanungsgesetzes und des Grundverkehrsgesetzes.

Sonderegger sieht den Landtag nah am Volk. Dabei erwähnt er die Kontakte mit den Bürgern, die Besuche zahlreicher Jugendgruppen im Landtag, die neue Landtags-Homepage sowie das Videoarchiv des Landtags samt Live-übertragungen.

Der neue Landtag tritt am 6. November zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Dort werden die neue Regierung und die Abgeordneten angelobt sowie die Bundesräte samt ihren Ersatzmitgliedern gewählt. 

Sonderegger streicht das Recht, wählen zu dürfen, als Kernelement der repräsentativen Demokratie hervor. Deshalb auch sein Appell an alle Wahlberechtigten und Jungwähler: “Macht von eurem Wahlrecht Gebrauch.”