Entscheidung über Wahl wohl am Nachmittag
Landesregierung, Parteienvertreter und Gemeindeverband beraten heute über Durchführung der Wahl.
Bregenz Gestern noch bekräftigte Landeshauptmann Markus Wallner, die für Sonntag terminierte Gemeindewahl werde planmäßig stattfinden. Mittlerweile scheint der Wahltermin allerdings zu wackeln. Zumindest soll heute erneut entschieden werden, wie Landtagspräsident Harald Sonderegger den VN bestätigte.
“Am Nachmittag trifft sich die Regierung mit den Parteienvertretern und dem Gemeindeverband. Dann werden alle Szenarien durchgespielt und die Entscheidung getroffen”, so Sonderegger weiter. Zur Diskussion steht demnach eine Verschiebung der Gemeinderatswahl. Eine solche könne mit einer qualifizierten Mehrheit der Landesregierung erfolgen. Im Notfall könnte aber auch Landeshauptmann Markus Wallner die Entscheidung im Alleingang treffen. “Das müssten aber schon sehr extreme Ereignisse sein”, schränkt Sonderegger ein.
Auf unbestimmte Zeit
Grundlage einer Wahlverschiebung wäre die Gefährdung der Bevölkerung durch das Coronavirus. Ab der Beendigung der Verhältnisse ist neun Monate Zeit, um die Wahl nachzuholen, wie es in der Landesverfassung heißt. Sonderegger betont: “Das heißt, die Wahl wäre also eigentlich auf unbestimmte Zeit verschoben.”
VN-MIP, VN-MIG