Röthis steht zur Aushubdeponie

röthis Seit Jahren wird über die Aushubdeponie Malons in Röthis diskutiert und im Laufe der Zeit ist die Größe des Projekts immer mehr geschrumpft. Nach weiteren Verhandlungen in den vergangenen Monaten hat die Gemeinde Röthis nun ihre Zustimmung zum Projekt gegeben – allerdings unter gewissen Bedingungen.

Keine Rechtskraft

In Malons befindet sich bereits eine in den 1980-er Jahren stillgelegt Hausmülldeponie sowie nördlich anschließend eine Aushubdeponie. Die Betreiber planten bereits vor fünf Jahren eine Erweiterung der Deponie. Seither hat sich auch eine Arbeitsgruppe der Gemeinde mit den Problem- und Fragestellungen rund um eine mögliche Bodenaushubdeponie intensiv auseinandergesetzt.

Aufgrund der Tatsache, dass die Agrar Röthis Grundstückseigentümer ist, kann die Gemeinde allerdings lediglich versuchen, Rahmenbedingungen vertraglich zu vereinbaren, die einen möglichst hohen Nutzen und eine möglichst geringe Belastung für die Kommune darstellen. „Nachdem eine Landesstraße vorhanden ist, die von jedem benutzt werden darf und die Liegenschaft der Agrar Röthis und nicht der Gemeinde gehört, ist rein rechtlich gesehen der Verwaltungsausschuss der Agrar Röthis das beschlussfassende Gremium – unabhängig davon, ob dies im Sinne der Gemeindevertretung ist oder nicht“, betont Bürgermeister Roman Kopf.

Eine Beschlussfassung in der Gemeindevertretung hat somit keine Rechtskraft, sondern ist ausschließlich ein politische Willensbekundung gegenüber den Betreibern und der Agrar Röthis. Dies hat die Gemeindevertretung in ihrer jüngsten Sitzung nun auch gemacht. „Dem Projekt Bodenaushubdeponie Malons wurde unter definierten Prämissen mit 11:7 Stimmen zugestimmt“, wie Gemeindeamtsleiter Michael Schnetzer gegenüber der VN-Heimat erklärt.

Offene Frage

So will die Gemeindevertretung beispielsweise, die Einrichtung eines Schiedsgerichtes bei Haftungsfragen oder dass jährlich maximal 15.580 Kubikmeter Aushubmaterial deponiert werden. Damit ist die Größe des Projekts in den letzten Jahren von ursprünglich geplanten 840.000 Kubikmetern auf nun 265.000 Kubikmeter für die kommenden 17 Jahre geschrumpft.

Die oppositionelle Liste „Wir in Röthis“ sieht trotz des Beschlusses aber noch zu viele Fragen nicht ausreichend geklärt. Außerdem vermisse sie die angekündigte Einbeziehung und Diskussion mit den Bürgern. MIMA