Deshalb liegt Rhesi jetzt ganz in den Händen der Schweizer

St. Margrethen Rhein, Erholung Sicherheit, kurz Rhesi genannt, soll das untere Rheintal verändern, lebenswerter und vor allem sicherer machen. Viele Hürden hatte das binationale Mega-Bauvorhaben der Schweiz und Österreich mit einem Investitionsvolumen von über zwei Milliarden Euro bereits zu überwinden, weitere wichtige werden folgen.

Rhesi sieht die Umgestaltung des Alpenrheins auf 26 Kilometer vom Illspitz zur Rheinmündung vor. Die Durchflusskapazität soll an der engsten Stelle von 3.100 m3 auf 4.300 m3 erweitert werden. Gleichzeitig soll der Strom eine ökologische Aufwertung erfahren.

Ständerat entscheidet

Derzeit liegt die weitere Entwicklung des Projekts ganz in Schweizer Hand. “Der im Frühjahr abgeschlossene Staatsvertrag muss ja politisch von den zuständigen Gremien in beiden Ländern ratifiziert werden. In Österreich ist das schon passiert. In der Schweiz hingegen steht diesbezüglich eine wichtige Entscheidung bald an”, berichtet Markus Mähr (50), bei dem in St. Margrether Büro der Internationalen Rheinregulierung (IRR) die Fäden bei Rhesi zusammenlaufen.

Mähr meint damit den 46 Vertreter starken Schweizer Ständerat, neben dem Nationalrat die zweite Kammer im Schweizer Parlament. Vergleichbar mit dem Bundesrat in Österreich, nur mit mehr Kompetenz ausgestattet. “Dort steht in der Dezember-Session die Entscheidung zur Akzeptanz oder Nicht-Akzeptanz von Rhesi an”, informiert der Experte.

Jahrhundertprojekt

Mähr ist zuversichtlich, dass Rhesi auch von diesem Gremium auf breite Zustimmung stößt. Danach allerdings besteht noch die Möglichkeit zur Durchführung eines Referendums. “Wenn es innerhalb von 100 Tagen 50.000 Unterschriften für ein solches gibt, muss eine Volksabstimmung durchgeführt werden”,weiß der operativ Verantwortliche des Jahrundertprojekts.

In Österreich sind die Hürden für Rhesi niedriger und bereits allesamt genommen. Was nach der politischen Freigabe an formellen Voraussetzungen für den Gang ins Verfahren noch fehlt, ist dann die Zustimmung eines bilateraler Ausschusses der Internationalen Rheinregulierung, bestehend aus zwei Vertretern Österreichs und der Schweiz.

Finale Phase

Indes gehen die finalen Vorbereitung für die Verfahrensreife von Rhein-Erholung-Sicherheit weiter. “Wir verarbeiten noch einige Änderungsvorschläge, die uns im Rahmen der Vorprüfung erreicht haben. Da geht es zum Beispiel um Radwege in Flussnähe und um Pumpwerke für Seitengewässer”, betont Mähr. Insgesamt seien viele Gedanken und Vorschläge aus der Bevölkerung aufgenommen worden. Endgültig verfahrenstauglich soll Rhesi Ende kommenden Jahres sein. Danach geht es an die Umsetzung, die circa 20 Jahre dauert.