„Kriminelle Spielchen“ in Nenzing: Warum Johannes Schallert (SPÖ) nicht als Bürgermeisterkandidat zugelassen wurde

Nenzing Eigentlich hätte Nenzing vier Bürgermeisterkandidaten. Doch jetzt sind es nur noch drei. Warum – das erläutern der noch amtierende Bürgermeister Florian Kasseroler (FPÖ) und Johannes Schallert (SPÖ) jeweils aus ganz unterschiedlichen Perspektiven.

Allem Anschein nach wird der Wahlvorschlag von Bürgermeisterkandidat Johannes Schallert von der Gemeindewahlbehörde nicht zugelassen. Während Schallert von Amtsmissbrauch spricht, stellte die Gemeindewahlbehörde schwere formale Fehler fest.

„Ich muss leider davon ausgehen, dass die Gemeindewahlbehörde die angemeldete Teilnahme der ‚Liste Sauberes Nenzing – SPÖ und Parteifreie‘ an den Gemeindewahlen durch einen Vorgang verhindern will, der zwischen skurril und kriminell liegt. Somit bin ich auch kein Kandidat für das Bürgermeisteramt“, äußert sich Johannes Schallert.

Der Nenzinger Gemeindevertreter erhebt schwere Vorwürfe gegen die Gemeindewahlbehörde und will auch gerichtlich gegen diese „kriminellen Spielchen“ vorgehen. Er werde „neben Strafanzeigen gegen die Gemeindewahlbehörde auch prüfen, ob eine Wahlanfechtung möglich ist“.

Kein einheitliches Elaborat

Doch was lief schief bei der Anmeldung der „Liste Sauberes Nenzing – SPÖ und Parteifreie“? Johannes Schallert habe der Gemeindewahlbehörde „kein einheitliches Elaborat“ vorgelegt. Diesen Vorwurf fand er jedoch „kryptisch und unklar“ und trotz mehrerer Nachfragen habe er absichtlich keine Auskunft darüber erhalten, was genau am Elaborat zu verbessern sei. „Ich weiß bis heute nicht, welche Mängel vorliegen“, so Schallert. „Natürlich konnte ich daher meinen Wahlvorschlag nicht innerhalb von 48 Stunden verbessern“, bedauert er und betont, dass er die Mängel gerne ausgebessert hätte, hätte man ihm die Möglichkeit dazu gegeben. Da er mit der SPÖ als neue Partei in Nenzing antreten wollte, musste er Unterstützungsunterschriften sammeln. Er habe die rund 80 Unterstützungsunterschriften auf mehreren Seiten, aber zusammengeheftet abgegeben, gemäß einer Vorlage der Landesregierung.

Was Florian Kasseroler dazu sagt

Anders sieht es Bürgermeister Florian Kasseroler: Johannes Schallert habe für die „Liste Sauberes Nenzing – SPÖ und Parteifreie“ einen Wahlvorschlag „mit einem schweren formalen Mangel“ vorgelegt. Dieser Mangel sei ihm laut Kasseroler nach juristischer Rückversicherung vor Zeugen mehrfach verlesen worden. Dabei sei ihm mitgeteilt worden, dass die notwendigen Unterstützungserklärungen auf einem „einheitlichen, das heißt zusammenhängenden Elaborat“ und nicht auf separaten Papieren aufscheinen müssten. Dieselbe Auskunft habe Johannes Schallert auch schriftlich vom Amt der Vorarlberger Landesregierung erhalten, was Schallert jedoch dementiert.

Kasseroler führt weiter aus: „Der Vorwurf, man habe ihm absichtlich verweigert, den konkreten Mangel aufzuzeigen, ist deshalb nicht nachvollziehbar. Dies schon deshalb nicht, weil es sich bei Johannes Schallert um einen Experten in Sachen Vertragsrecht, Europarecht und internationales Recht mit Erfahrung als internationaler Wahlbeobachter handelt.“ Die Möglichkeit zur Mängelbehebung innerhalb der gesetzlich vorgesehenen Frist habe Schallert verstreichen lassen.

Weitere Anzeigen drohen

Johannes Schallert sieht es mit Humor: „Die haben sich damit ins eigene Bein geschossen. Die einzige Chance, mich loszuwerden, haben sie sich jetzt verbaut.“ Die Mitglieder der Gemeindewahlbehörde hätten seiner Ansicht nach Angst, dass er weitere bisher unverjährte Unstimmigkeiten als Bürgermeister aufdecken und sie anzeigen könnte. Daher würde die Gemeindewahlbehörde auch nicht objektiv handeln, da Schallert bereits mehrere ihrer Mitglieder angezeigt hat. Und die Anzeigen werden auch in Zukunft nicht aufhören – im Gegenteil, wie Schallert sagt: „Auf mir sitzen lassen werde ich das nicht. Man hat jetzt den Nenzingern die Wahl genommen.“ Er hätte mit der Gemeindepolitik aufgehört, hätte er keine Stimmen bekommen. Doch jetzt wolle er für Gerechtigkeit sorgen.