Verbreiterung statt Vertiefung?
Dass ein sich nur noch langsam drehendes Rad umzufallen droht, verleitet vielfach zu dem Trugschluss, dass die Stabilität mit zunehmender Geschwindigkeit steige. Ähnliches lässt sich derzeit in der EU beobachten. Der für die Erweiterung zuständige tschechische EU-Kommissar Stefan Füle hat kürzlich die Meinung vertreten, dass die Gemeinschaft nicht nur über engere Zusammenarbeit nachdenken, sondern auch neue Mitglieder aufnehmen müsse.
In den 55 Jahren ihres Bestandes ist die EU von sechs Gründungsmitgliedern auf inzwischen 27 Staaten angewachsen. Der größte Schub kam nach der Jahrtausendwende, als in den Jahren 2004 und 2005 insgesamt zwölf neue Mitglieder aufgenommen wurden, mit Ausnahme von Malta und Zypern alles Länder des früheren Ostblocks. Für den 1. Juli des kommenden Jahres ist der Beitritt Kroatiens in Aussicht gestellt, das ist dann das 28. Mitglied. Drei weitere Länder sind offizielle Beitrittskandidaten, nämlich die Türkei, Island und Mazedonien. In die Warteschlange eingereiht haben sich Albanien, Bosnien/Herzegowina, Montenegro, Serbien und der noch ganz junge Staat Kosovo.
Die Europäische Union gleicht inzwischen einem Jugendlichen, der aus seiner Kleidung herausgewachsen ist. Die Kleider sind in diesem Fall die Spielregeln für das Zusammenwirken der Mitgliedsstaaten. Das gilt umso mehr, als der Verfassungsvertrag der EU jedem einzelnen Staat weitgehende Blockademöglichkeiten einräumt. Das ist für die Durchsetzung nationaler Interessen natürlich hilfreich, aber für eine enge Zusammenarbeit in Europa eine wirksame Bremse. Gerade in krisenhaften Zeiten wie heute, der erste wirkliche Härtetest für die EU, wird von ihr mehr erwartet, als sie leisten kann. Sankt Florian ist zwar ein österreichischer Heiliger, aber sein Missbrauch für die Gesinnung „Verschon’ mein Haus, zünd’ andre an“ ist europaweit verbreitet.
Es spricht also viel dafür, zunächst einmal für die bessere Tragfähigkeit des Fundaments zu sorgen, bevor immer weiter aufgestockt wird. Dass die Vereinigten Staaten von Amerika auch mit fünfzig Bundesstaaten Handlungsstärke haben, ist ein hinkender Vergleich. Abgesehen von dem großen Vorteil einer gemeinsamen Sprache haben die USA seit der Unabhängigkeitserklärung von 13 früheren Kolonien 236 Jahre des Zusammenwachsens hinter sich. Solange sollte es in Europa nicht dauern, aber Geduld und Augenmaß sind auch hier gute Ratgeber.
juergen.weiss@vn.vol.at
Jürgen Weiss vertrat das Land als Mitglied des Bundesrates zwanzig Jahre
lang in Wien und gehörte von 1991 bis 1994 der Bundesregierung an.
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