Gut getarnt

Die Tarnung eigener Vorhaben gehört zum militärischen Einmaleins. Wird sie übertrieben, kann sie allerdings auch in den eigenen Reihen für Verwirrung sorgen und somit mehr schaden als nützen. So etwas ist letzte Woche dem Verteidigungsminister passiert.

Der Ausbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit und der Abbau von Berufungsbehörden machen es naturgemäß notwendig, zahlreiche Gesetze anzupassen. Das ist eine gesetzestechnische Arbeit, die inhaltlich völlig unspektakulär ist. Das Verteidigungsministerium hat es allerdings letzte Woche geschafft, daraus ein Spektakel zu machen. Eingehüllt in schwammige Erklärungen („Adaptierungen, Klarstellungen und Verbesserungen“) wurde in ein an sich harmloses 27-seitiges Gesetzespaket die Befugnis des Militärgeheimdienstes versteckt, auf alle Telefon- und Internetdaten samt Vorratsdatenspeicherung zugreifen zu können. Das betrifft zwar nicht den Inhalt des Datenverkehrs, wäre aber vergleichbar mit einer (fiktiven) Verpflichtung der Post, für den Geheimdienst Verzeichnisse aller Absender und Empfänger von Briefen zur Verfügung stellen zu müssen. Dieses Versteckspiel ist allein schon von der Form her eine Vorgangsweise, die für ein Parlament und die Öffentlichkeit nur unverdaulich sein kann.

Dazu kommt, dass die Vorratsdatenspeicherung und der polizeiliche Zugriff darauf sehr umstritten sind. Auch der Verfassungsgerichtshof hat offenbar seine Zweifel, immerhin hat er damit wegen des Spannungsverhältnisses mit dem Datenschutz den Europäischen Gerichtshof befasst. Aber wenigstens müssen die Polizei und die Staatsanwaltschaft für das Anfordern solcher Informationen strenge Rahmenbedingungen beachten. Die wären beim Militärgeheimdienst, den es übrigens seit 1985 kostentreibend gleich in doppelter Ausfertigung gibt, mit einer Blankovollmacht weitgehend unter den Tisch gekehrt worden. So genau wollte man den Tarnbegriff „Anpassung“ doch wieder nicht verstanden wissen. Das war der Skandal Nummer zwei.

Nachdem das Vorhaben enttarnt wurde und für Ärger selbst in der eigenen Partei gesorgt hatte, zog der Verteidigungsminister letzte Woche rasch die Notbremse: Kommando zurück. Der Salto rückwärts ist offenbar die von Verteidigungsminister Darabos bevorzugte Bewegungsart. Das hat zwar bei einem Auch-Sportminister Unterhaltungswert, das Bundesheer kommt damit aber nicht vorwärts.