Unseliger März

Während der März in der Natur und in der Gefühlswelt mit positiven, heiteren Eindrücken verbunden wird, löst er in der österreichischen Zeitgeschichte tragische und düstere Erinnerungen aus. Gestern vor 80 Jahren wurde die noch junge Demokratie der Ersten Republik zu Grabe getragen.

Am 4. März 1938 stand der Nationalrat plötzlich ohne Führung da, weil der damalige erste Präsident Karl Renner in kleinlicher parteipolitischer Taktik während einer Sitzung seine Funktion zurückgelegt hatte. Er hoffte damit, der SPÖ bei einer Abstimmung – als Präsident konnte er nicht mitstimmen – einen Vorteil zu verschaffen. Der zweite und der dritte Präsident handelten dann ebenso und die Abgeordneten gingen kopflos nach Hause. Diese Verwirrung nutze Bundeskanzler Dollfuß, um mit einem Staatsstreich diktatorische Befugnisse an sich zu reißen. Als die Nationalratsabgeordneten wieder zusammentreten und ihre Arbeit aufnehmen wollten, wurden sie mit Waffengewalt daran gehindert.

Offiziell begründet wurde das damals mit der notwendigen Verteidigung Österreichs gegen die Nationalsozialisten. Wie alle Versuche, den Teufel mit dem Beelzebub austreiben zu wollen, ging auch diese Absicht gründlich schief. In Deutschland war Hitler bereits an der Macht, feierte am 5. März 1933 einen großen Wahlerfolg und schaltete dann sogleich ebenfalls das Parlament aus. Ein Jahr später wurde Dollfuß von den Nationalsozialisten ermordet und 1938 – vor 75 Jahren – Österreich ausgelöscht.

Hitler konnte sich ausrechnen, dass trotz vieler Sympathisanten die von Bundeskanzler Schuschnigg für den 13. März angesetzte Volksabstimmung ein Ja zu Österreich ergeben hätte. Dafür hätte schon gesorgt, dass – wie in Diktaturen üblich – nur Ja-Stimmzettel aufliegen und diese offen abgegeben werden sollten. Schuschnigg wurde zur Absage der Volksabstimmung gezwungen und am 12. März sorgte der Einmarsch deutscher Truppen dafür, dass bei der Volksabstimmung vom 10. April nur 0,3 Prozent gegen den Anschluss zu stimmen wagten. Dies nicht zuletzt auch deshalb, weil der frühere Bundeskanzler Renner für das linke und Kardinal Innitzer für das rechte Lager den Anschluss befürworteten.

Die Lehre daraus? Auch wenn Parlamente immer wieder Mängel sichtbar werden lassen, darf man das Kind nicht mit dem Bade ausschütten. Lebendiger Parlamentarismus ist ein untrüglicher Gradmesser für politische Freiheit in einem Land.