Rheinfallkraftwerk rückt näher

Schaffhausen. Viele hielten es für einen Scherz, als im April ruchbar wurde, dass dem berühmten Rheinfall bald schon ein neues Kraftwerk seine Wucht nehmen könnte. Aber der Kanton Schaffhausen macht ernst mit der Idee, Europas größten Wasserfall „anzuzapfen“. Im Frühsommer 2014 wird aller Voraussicht nach das Volk entscheiden.

Eine neunköpfige Spezialkommission hat nach zwei Sitzungen dem Kantonsparlament empfohlen, im Herbst das Wasserwirtschaftsgesetz abzuändern. Dessen Artikel 19 verbietet im Augenblick eine weitere Wasserkraftnutzung des Rheins auf Schaffhausener Gebiet. In seiner neuen Fassung gäbe der umstrittene Passus gleich zwei Bauvorhaben grünes Licht.

» Einmal existieren lange schon Pläne, die Leistung des Kraftwerks Schaffhausen zu erhöhen. Technisch wäre das nicht schwer: Der Rhein soll im Winter, wenn er sowieso wenig Wasser führt, um 20 bis 30 Zentimeter höher gestaut werden. Die Leistung des Kraftwerks steigerte sich um acht bis zehn Millionen kWh; das entspricht dem Jahresverbrauch von 1600 Einfamilienhäusern. Umweltorgansiationen laufen Sturm dagegen. Sie sehen ein Flachmoor und die Laichgründe strömungsliebender Fischarten wie der Äsche gefährdet.

» Das zweite Vorhaben wird international Aufsehen erregen, denn bislang war der größte Wasserfall Europas vor allem als Touristenmagnet in aller Munde. Jedes Jahr schauen 1,3 Millionen Besucher zu, wie der Rhein auf 150 Metern Breite aus 23 Metern Höhe über die Felsen stürzt. Doch die durchschnittliche Abflussmenge von 750 Kubikmetern pro Sekunde weckte auch die Begehrlichkeiten der Stromkonzerne Axpo und EnAlpin.

Gemeinsam betreiben sie seit 1951 das Rheinkraftwerk Neuhausen. Es produziert 40 Millionen Kilowattstunden im Jahr. Nun soll oberhalb des spektakulären Wasserfalls ein neues Kraftwerk errichtet werden. Es wird dem Rheinfall ein Fünftel seiner Wassermenge entnehmen. Die Stromerzeuger rechnen mit einer Ausbeute zwischen „60 und 120 Gigawattstunden pro Jahr“. Das geplante Kraftwerk würde oberhalb der Eisenbahnbrücke gebaut. Das Wasser liefe in einem Stollen unter dem Schloss Laufen hindurch und würde unterhalb des Rheinfalls dem Fluss wieder zugeführt. Da Schloss Laufen im Kanton Zürich liegt, haben die Schaffhausener Behörden mit den Zürcher Nachbarn schon Verhandlungen aufgenommen.

Denkmal in Gefahr

Umweltverbände wie „Aqua Viva – Rheinaubund“, WWF Schaffhausen und der kantonale Fischereiverband wehren sich mit allen Mitteln. Schließlich wurde der Rheinfall 1983 „ins Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung aufgenommen“, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme. Der Rheinfall müsse als Wahrzeichen Schaffhausens und touristischer Magnet erhalten bleiben.

Auch die kantonale Spezial­kommission unter Leitung von SVP-Kantonsrat Josef Würms war sich ihrer Sache nicht so sicher und hat dem Gesetzesentwurf eine Hürde eingebaut. So soll die Vergabe von Konzessionen für die Nutzung des Rheinwassers dem fakultativen Referendum unterstellt werden. Nicht der Kantonsrat, sondern das Volk hätte also das letzte Wort.

Wie geht es nun weiter? Die Empfehlung der Kommission für ein geändertes Wasserwirtschaftsgesetz wird das Kantonsparlament im September passieren. Die Kommission hat ihre Empfehlung einstimmig ausgesprochen. Das Parlament braucht eine Vierfünftelmehrheit. Erreicht es die nicht, wird das Volk im Frühsommer 2014 über das neue Gesetz befinden, das einer weiteren „Verwertung“ des Rheins die Schleusen öffnet.