Ein Stimmzettel zieht von dannen

SCHWARZACH. Da liegt es nun, das arme Papier. Mit Namen befüllt, mit Verantwortung beladen. Zwei verschiedene Wahlen für einen Stimmzettel, das war sogar dem dicksten Papier zu viel. Mit letzter Kraft faltet er sich noch einmal auf, dann rollt er sich endgültig ein letztes Mal zusammen. Das war’s. Die Gemeindewahl am 15. März 2015 war seine letzte. Zukünftig soll die Verantwortung auf zwei Schultern geteilt werden. Die Gründe sind nicht neu. Drei Thesen auf dem Prüfstand.

These eins: Der Stimmzettel ist schuld an der hohen Anzahl ungültiger Stimmen. 23,9 Prozent ungültiger Stimmen bei der Bürgermeisterdirektwahl in Göfis. Also nahezu jeder vierte Wähler hatte Probleme mit dem Stimmzettel. Liegt das wirklich am Zettel alleine? Wohl kaum. Bei der Gemeindevertretungswahl haben lediglich 3,5 Prozent ungültig gewählt. Ein Grund könnte sein, dass die Göfner Grünen auf 38,7 Prozent der Stimmen gekommen sind, aber keinen eigenen Bürgermeisterkandidaten aufgestellt haben. Wer nur an einer der beiden Wahlen teilnimmt, wählt bei der zweiten ungültig – anstatt als Nichtwähler zu gelten. Zwischen Nichtwähler und ungültigen Stimmen kann nicht unterschieden werden. Zwei getrennte Stimmzettel bringen Klarheit.

These zwei: der Mitnahmeeffekt. Der Stimmzettel soll schuld sein, dass Wähler pflichtbewusst jene Liste angekreuzt haben, welche zum favorisierten Bürgermeister gehört. Weil man das muss. Ein Blick in die Landeshauptstadt zeigt das Gegenteil. Markus Linhart wurde mit 50,02 Prozent zum Bürgermeister gewählt, seiner ÖVP vertrauten aber nur 43,9 Prozent. Die Grünen holten 14 Prozent, Bürgermeisterkandidatin Sandra Schoch nur 8,14 Prozent.

These drei: Ungültig, weil auf die Partei vergessen wird. Das Gegenteil des Mitnahmeeffekts: Der Stimmzettel sei schuld, dass die Wähler den Bürgermeister wählen, dann aber auf die Partei vergessen, im Glauben, die Stimme zähle auch für die Liste. Die Anzahl ungültiger Stimmen ist jedoch bei Bürgermeisterwahlen im Schnitt höher. Zudem ist die Wahl geheim, keiner gibt Gründe für seine ungültige Stimmabgabe an. Gernot Längle, Vorsitzender der Landeswahlbehörde, ist sich jedenfalls sicher: „Der Zettel alleine ist nicht schuld an der hohen Anzahl ungültiger Stimmen. Es kann mehrere Gründe geben.“

Experten sind sich einig

Dass es 2020 zwei Stimmzettel für zwei Wahlen geben wird, ist noch nicht beschlossen. Im Herbst startet die Landesregierung Reform-Gespräche mit dem Gemeindeverband. Ein Diskussionspunkt wird die besagte Causa sein. Hinter vorgehaltener Hand wird allerdings schon bestätigt: Die Sache sei durch. Was das genau bedeuten wird, ist unklar. Gibt es zwei Kuverts? Zwei Wahlurnen? Zwei Anträge für Wahlkarten? Wird zeitgleich gewählt? Der bürokratische Aufwand wird sich erhöhen, das Auszählen allerdings um einiges vereinfacht. Und Experten sowie Politiker sind sich einig: Zwei Wahlen gehören einfach auf zwei Stimmzettel.

Die Tage des alten Stimmzettels sind jedenfalls gezählt. Er wird als Stimmzettel in die Geschichte eingehen, der zur Bürgermeister-Direktwahl am 2. April 2000 geboren wurde und drei Wahlgänge später wieder begraben wird. Ruhe in Frieden.

Es kann mehrere Gründe für eine ungültige Wahl geben.

Gernot Längle