Keine Überraschung

Der Wahlsonntag war trotz aller Dramatik letztlich ein Tag der Nicht-Überraschungen. Dass selbst eine gut aufgestellte Landeshauptmann-Partei fast zehn Prozent verlieren kann, zeigte sich letztes Jahr bereits bei der Vorarlberger Landtagswahl. Noch ärger hatte es skandalbedingt 2013 die Salzburger SPÖ und die Kärntner FPÖ erwischt, die mit einem Minus von 16 bzw. 28 Prozent bestraft wurden. Zusammen kommen die Regierungszwillinge SPÖ und ÖVP in der Steiermark auf ein Minus von 18 Prozent. Dass die Regierungsparteien auch im Burgenland ein kräftiges Minus von insgesamt zwölf Prozent einfuhren, deutet auf eine starke bundespolitische Komponente. Wenn man allein die aus dem Ruder gelaufene Diskussion über die Steuerreform als Maßstab nimmt, ist das auch kein Wunder. Alles diskutiert über neue Belastungen, die harmlose Registrierkassenpflicht und die weniger harmlose Einschau des Finanzamts in private Bankkonten, kaum jemand über die in Aussicht gestellte Entlastung.

Dass die FPÖ im viertgrößten Bundesland Kopf an Kopf mit SPÖ und ÖVP liegt, ist nach der letzten Nationalratswahl auch keine große Überraschung. Dort war sie nämlich schon stärkste Partei, und bei der EU-Wahl hat sie einen neuerlichen Spitzenplatz hauchdünn verfehlt. Nur mehr in zwei Ländern (NÖ und Tirol) hat sie weniger als zehn Prozent, aber in drei Ländern deutlich über 20, bei der letzten Nationalratswahl bekam sie bereits 18 Prozent. Nach dem beim Bundesparteitag der ÖVP propagierten neuen Mehrheitswahlrecht wäre es in der Steiermark im Bereich des Möglichen gelegen, dass die FPÖ selbst bei einem Stimmenanteil unter 30 Prozent und einem knappen Vorsprung vor den anderen Parteien die Hälfte aller Mandate bekommen hätte. Der Vorschlag wird nun wohl nicht weiter verfolgt werden. Dass der steiermärkische Landeshauptmann Voves trotz seiner Ankündigung nicht sogleich am Wahlabend zurücktrat, ist auch keine besondere Überraschung, ebenso wenig der Beharrungswille aller anderen Wahlverlierer. So ist nun einmal bei uns der – im Ausland völlig unbekannte – politische Brauch.

Ob die Grünen trotz leichter Stimmengewinne mit rund sechs Prozent im Vergleich mit den 20 Prozent in Salzburg und den 17 Prozent in Vorarlberg zufrieden sein können, sei dahingestellt. Das BZÖ kandidierte erst gar nicht mehr, und das Team Stronach gab in seinem Heimatland mit 1,6 Prozent wohl eine Abschiedsvorstellung. Die Neos in Vorarlberg können froh sein, dass die Landtagswahl zu einem Zeitpunkt stattfand, als der Anfangsschwung der Nationalratswahl noch halbwegs wirksam war, sowohl im Burgenland wie auch in der Steiermark wurde der Einzug in den Landtag deutlich verfehlt. Bei der bevorstehenden Landtagswahl in Oberösterreich hat die FPÖ mit bisher ­15 Prozent noch Spielraum nach oben, und in Wien fängt sie mit bisher 26 Prozent ungefähr dort an, wo sie in der Steiermark jetzt aufgehört hat. Vor allem die Wiener SPÖ wird sich warm anziehen müssen.

Die Wiener SPÖ wird sich warm anziehen müssen.