Peter Bußjäger

Kommentar

Peter Bußjäger

Was alles geht

Vorarlberg / 06.10.2016 • 21:04 Uhr

Manchmal wundert man sich, was alles geht. Wer hätte noch vor zwei Jahren gedacht, dass das Bundesheer nicht nur nicht zu Tode gespart wird, sondern wieder Perspektiven erhält? Statt mit veraltetem Gerät unterwegs zu sein, bekommt das Bundesheer neue Ausrüstung, Kasernen werden nicht geschlossen, sondern sollen modernisiert werden.

Ausschlaggebend für den plötzlichen Aufschwung des Bundesheers ist nicht etwa unerwarteter Reichtum, sondern dass vor ziemlich genau einem Jahr eine Situation eingetreten ist, in der der Staat die Kontrolle über seine Grenzen verloren hatte. Die Bevölkerung war durch den massenhaften Zustrom asylsuchender Menschen zutiefst verunsichert. Die Situation eskalierte nur deshalb nicht, weil Österreich für die meisten Einwanderer Durchgangsstation auf dem Weg nach Deutschland war. Ein paar Tage im September 2015 genügten, um den Österreichern klar zu machen, dass Sicherheit kein selbstverständliches Gut ist.

Dem neuen Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil ist es gelungen, die Stimmung zu nutzen und finanzielle Mittel für das Bundesheer herauszuschlagen, die seinen Amtsvorgängern verwehrt geblieben waren. Klugerweise hat er auch die törichte Idee aus der Vergangenheit aufgegeben, die Militärmusiken aufzulösen oder auf eine lächerliche Größe zurückzustutzen. Es ist müßig geworden, darüber zu rätseln, wie ein Minister jemals auf die Idee kommen konnte, ausgerechnet ein Symbol für die Verbundenheit des Bundesheers mit der Bevölkerung in den Ländern aufgeben, sich mit den Landeshauptleuten anlegen und auch noch ein relativ kostengünstiges Marketinginstrument für das Bundesheer beseitigen zu wollen.

Der gegenwärtige Verteidigungsminister scheint auch der erste Amtsinhaber seit Langem zu sein, der bereit ist, in regionale Sicherheitsstrukturen zu investieren. Sparen will er, man höre und staune, an dem viel zu großen Verwaltungsapparat im Verteidigungsministerium, mit dem man tatsächlich eine militärische Großmacht führen könnte. Wenn ihm auch noch eine Verkleinerung dieser Strukturen gelingt, kommt man aus dem Staunen kaum mehr heraus.

Die Bevölkerung war durch den massenhaften Zustrom asylsuchender Menschen zutiefst verunsichert.

peter.bussjaeger@vorarlbergernachrichten.at
Peter Bußjäger ist Direktor des Instituts für Föderalismus
und Universitätsprofessor in Innsbruck.