Schmid drohen Konsequenzen

Bregenz Tierschutz emotionalisiert. Niemand möchte sehen, wie Tiere leiden. Doch wo hört das Tierwohl auf? Wo fängt Tierleid an? Diese Fragen beantwortet jeder unterschiedlich, allerdings gibt das Gesetz den Rahmen vor. Das Land hat kürzlich in einem Acht-Punkte-Plan festgelegt, diese Grenze auf acht Stunden festzuschreiben, was dem österreichischen Tiertransportgesetz entspricht.

Tierschützer hatten vor einigen Monaten darauf aufmerksam gemacht, dass Kälber aus Vorarlberg über Bozen bis in die Türkei und Spanien transportiert würden. Unterlegt wurden diese Anschuldigungen mit verstörenden Videos von Transporten und Verladungen. Daraufhin entbrannte eine Diskussion, ob Vorarlberg auch zuständig sei, wenn die Tiere in Bozen zum Zwischenstopp halten. Die Debatte rief zudem Tierschützer auf den Plan, deren Ziel es ist, Tiertransporte aus Vorarlberg ganz abzustellen. Einer dieser Tierschützer ist Dieter Steinacher. Am 15. Mai lud er zu einer Pressekonferenz ein, an seiner Seite: der Vorarlberger Amtstierarzt Erik Schmid. Er kritisierte das Land und die Behörden scharf. Tiertransporte würden genehmigt, obwohl sie nicht genehmigungswürdig wären. Die Tränken für Kälber seien teilweise zu niedrig, die Fahrt zu weit (nach Spanien und Russland) und Vorarlberg wäre auch nach dem Umladen in Bozen für die Tiere zuständig. Schmid kritisierte seinen Arbeitgeber; das Land.

Bevor sich Landesrat Christian Gantner (ÖVP) äußerte, wollten die Verantwortlichen die Vorwürfe prüfen. Die FPÖ-Abgeordnete Nicole Hosp stellte indes eine parlamentarische Anfrage, in der sie unter anderem wissen wollte, wie das Land die Vorwürfe sehe, in wessen Auftrag Schmid die Pressekonferenz besuchte und ob Schmid selbst Transporte genehmigt habe. Am Freitag traf die Antwort ein. Darin erklärt Gantner, dass es Langstreckentransporte, also länger als acht Stunden, nicht gebe. Dies habe ihm das Gesundheitsministerium versichert. Zudem betont der Landesrat, Schmid habe an dieser Pressekonferenz nicht als Vertreter des Landes teilgenommen. 

Rechtliche Abklärung

Weiter schreibt er: “Wie der mediale Auftritt und die wiederholte Kritik an Land und Behörden zu bewerten ist, und ob Herr Dr. Schmid aus dem genannten Verhalten disziplinäre Konsequenzen erwachsen, ist derzeit Gegenstand rechtlicher Abklärungen. Seine Kritik ist für mich nicht nachvollziehbar und wurde vom Gesundheitsministerium widerlegt.” Auf VN-Anfrage erläutert Gantner: “Wir haben die Vorwürfe prüfen lassen, sie stimmen nicht.” Hat Schmid also etwas Falsches behauptet? “Er hat es anders interpretiert. Die Frage ist, ob man das öffentlich breit berichten muss”, antwortet der Landesrat. Was die Konsequenzen betrifft, wolle er der Personalabteilung nicht vorgreifen.

Daniel Zadra (Grüne) ist mit der Antwort nicht zufrieden. “Sie wirft mehr Fragen auf”, sagt er. Die Kälber würden derzeit nur nicht nach Spanien weitertransportiert, weil der Export aufgrund einer Tierkrankheit verboten ist. “Ein regelmäßiger Bericht über die Zielorte der Vorarlberger Kälber und Kalbinnen muss auf den Tisch”, richtet Zadra dem Koalitionspartner aus. FPÖ-Anfragestellerin Nicole Hosp hofft indes, dass Gantners Antworten wahr sind. „Ich fordere, dass die Kommunikationsprobleme in der Abteilung Gantners gelöst werden.”

„Er hat es anders interpretiert. Die Frage ist, ob man das öffentlich breit berichten muss.“