Forderung nach allen Rhesi-Infos

Vorarlberg / 13.09.2019 • 20:01 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Naturschützer bei Umweltlandesrat Johannes Rauch: Respekt ja, Einigung nein.

BREGENZ Es war als Geheimtreffen vorgesehen, doch dann wurde sie doch entdeckt, die fünfköpfige Gruppe rund um den Schweizer WWF (World Wildlife Fund)-Aktivisten Lucas Indermaur (49). Mit dabei waren auch die Vorarlberger Naturschutzanwältin Katharina Lins (52), Naturschutzbund-Geschäftsführerin Bianca Burtscher (49) sowie zwei Vertreter des WWF Österreich. Gemeinsam kehrten sie bei Umweltlandesrat Johannes Rauch (60) zu.

Zweck des Besuchs: „Ich wollte dem Vorarlberger Umweltlandesrat erklären, warum die Schweizer Naturschutzgruppen Beschwerde gegen das vorliegende Projekt eingelegt haben“, begründete Indermaur gegenüber den VN seine Visite beim Landesrat.

Respekt und Etikette

Es sei, so Indermaur, auch eine Sache des Respekts und der Etikette, bei einem so wichtigen Thema wie Rhesi mit offenem Visier und persönlich zu agieren. „Es ist auch wichtig, dass man verstanden wird.“ Indermaur und seine Mitstreiter des WWF Ostschweiz sowie Vertreter von Pro Natura St. Gallen-Appenzell hatten vor gut einem Monat für großes Aufsehen gesorgt. Sie hatten via Anwalt beim St. Galler Tiefbauamt eine Beschwerde gegen das vorliegende Grundkonzept des Hochwasserschutzprojekts Rhein-Erholung-Sicherheit (Rhesi) eingelegt. Darin forderten sie eine massive ökologische Aufwertung des Vorhabens ebenso wie Einblick in sämtliche Planungsunterlagen.

Welchen Einfluss die Beschwerde auf den ganzen Rhesi-Prozess nehmen wird, wollte Indermaur nicht bewerten. „Das kann ich auch gar nicht. Der Behörde steht es frei, wie sie mit unserem Papier umgeht. Da ist grundsätzlich alles möglich. Sie können es sofort in den Prozess mit einfließen lassen, sie können es ignorieren, sie können es beim Verfahren berücksichtigen. Wir haben keine Möglichkeit, das zu beeinflussen.“

Verzögerungen drohen

Die Schweizer Naturschutzgruppen fordern bei Rhesi mehr und größere Aufweitungen. Ihrer Meinung nach könne sich mit dem vorliegenden Modell nicht genug Ökologie im Rhesi-Projektgebiet entwickeln. Die vorgesehen Maßnahmen seien bei Weitem nicht ausreichend.

Die Beschwerde der Schweizer Naturschützer war vor allem beim Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner (52, ÖVP) gar nicht gut angekommen. Er befürchtet durch die Einsprüche eine Verzögerung des Projekts. Zum vorliegenden Projekt steht auch Umweltlandesrat Johannes Rauch (60, Grüne) uneingeschränkt. „Ich habe den Naturschützern gesagt, dass das, was wir hier vorliegen haben, politisch ausgereizt ist. Herr Indermaur hat mir seine Sicht der Dinge zur Kenntnis gebracht.“ Man müsse sehen, was die Beschwerde der Ostschweizer Naturorganisationen bedeutet. „Es könnte natürlich schon eine Verzögerung geben“, befürchtet auch Rauch.

Verständnis zeigt der Landesrat für die Forderung auch der heimischen Naturschutzorganisationen nach Zugang zu sämtlichen Planungsunterlagen. „Es gibt aus meiner Sicht keinen Grund, diese nicht zur Verfügung zu stellen. Spätestens beim Verfahren bekommen sie dann ohnehin Einblick“, argumentiert Rauch. Das Umweltinformationsgesetz erlaube eine Veröffentlichung zum jetzigen Zeitpunkt jedoch nicht.

„Es ist mir wichtig, dass wir verstanden werden. Auch deswegen bin ich hier.“