„Wofür braucht es den Landtag?“

Vorarlberg / 17.09.2019 • 12:00 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
In Hohenems will Amann noch einmal antreten. VN/STEURER

Bernhard Amann wirbt für die Abschaffung der Landtage und die Aufwertung der Bezirke.

Schwarzach Schon vor der Nationalratswahl 2017 stand die Liste Pilz auf Bernhard Amanns Matte. Aus Solidarität mit seinem Hohenemser Partner, den Grünen, kandidierte er aber nicht. Die Liste Pilz heißt mittlerweile Jetzt, die Anwerbeversuche blieben. Diesmal waren sie erfolgreich: Der Hohenemser Vizebürgermeister von den Emsigen und Grünen geht in Vorarlberg als Spitzenkandidat für Jetzt ins Rennen. Er war deshalb bei den VN zu Gast, um die Fragen der Leserinnen und Leser zu beantworten. Zum Beispiel: Was tut er, wenn er tatsächlich die 12,5 Prozent im Land erreicht, die das Grundmandat und damit den Einzug in den Nationalrat bedeuten? „Dann fahre ich nach Wien“, antwortet Amann und grinst. Österreichweit laufe ein Vorzugsstimmenwahlkampf. 15.000 würden reichen. Amann möchte den Fokus auf Soziales, Armut, illegale Substanzen und Pflege legen. „Ich bin der Ombudsmann in Wien!“, wirbt er.

Falsche Drogenpolitik

Wenn es ums Thematisieren geht, steht Drogenpolitik ganz oben. Wie sieht seine Vorstellung aus? Alles legalisieren? Man müsse differenzieren, antwortet Amann. „In Portugal sind alle Substanzen liberalisiert worden. Dort gab es früher massiv Drogentote, das hat sich nun drastisch reduziert.“ Österreich müsse einen anderen Umgang mit Drogen finden, es würde eh jeder konsumieren, der möchte. „Die Lebenskultur existiert seit Jahrzehnten. Aber die Anzeigen haben sich seit 2012 alleine im Cannabisbereich mehr als verdoppelt.“ Die neue Straßenverkehrsordnung würde es noch schlimmer machen. „Zu mir in die Beratung müssen leitende Angestellte aus führenden Unternehmen, weil sie einmal gekifft haben. Sie haben ein Haus, eine Familie, sind integriert, was will ich mit ihnen reden?“ Das sei nur eine der vielen Absurditäten einer falschen Drogenpolitik. „Rundum wird liberalisiert, Österreich geht den umgekehrten Weg“, ärgert er sich. Um seine Vorstellung durchsetzen zu können, müsse man nicht unbedingt in der Regierung sitzen. „Jörg Haider hat am meisten zusammengebracht, als er in Opposition war. Ich muss nicht in einer Koalition sein, ich muss thematisieren und die Regierungsparteien auf Trab halten.“

„Einmal kandidiere ich noch“

Auf die Frage, ob die Landesgrünzone in die Verfassung soll, antwortet er: „Damit habe ich kein Problem. Nicht jedes Thema soll rein, aber die Grünzone wird ständig aufgeweicht.“ Wenn bei Bauprojekten über öffentliches Interesse diskutiert wird, müsse es mit dem Interesse im Kampf gegen den Klimawandel gleichgesetzt werden. Allerdings dürfe nicht alles verboten werden. „Ich bin liberaler eingestellt“, betont er.

Und wie steht’s um die politische Struktur in Österreich? Amann antwortet mit einer Gegenfrage: „Wofür braucht es den Landtag? Er hat praktisch keine Kompetenzen mehr. Ich würde Landtage abschaffen, die Bezirke aufwerten und zusammenlegen. Aus dem Bezirk Dornbirn wird die Stadt Doluho mit einer Bürgermeisterin oder einem Bürgermeister.“ Bis dahin bleibt Hohenems aber Hohenems. Im März wird dort gewählt. Ob er bei der Gemeindewahl antritt, fragt ein Hohenemser. Amanns Antwort: „Einmal kandidiere ich noch.“