Letzter Schliff für das Regierungsprogramm

Vorarlberg / 04.11.2019 • 07:00 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Wallner und Rauch schreiten im Gleichschritt auf weitere fünf Jahre Regierungszusammenarbeit zu. Heute Abend soll alles fixiert sein. VN/STEURER

Inhaltlich ist das Regierungsprogramm so gut wie fertig. Am Abend soll alles fix sein.

Bregenz Am Freitagabend, um 19.30 Uhr, findet im Bregenzer Festspielhaus ein Konzert anlässlich des Jubiläums 100 Jahre Rieden-Vorkloster statt. Titel: „Drei Kapellen, ein Klang und Chorgesang“. Veranstaltungen wie diese dürfen sich über den Besuch eines Regierungsmitglieds freuen, was im öffentlichen Terminkalender einsehbar ist. Kulturveranstaltungen besucht der Kulturlandesrat – oder Landesrätin. Besagtes Konzert wird laut Kalender von Barbara Schöbi-Fink besucht, bisher nicht für Kultur zuständig. Das dürfte sich bald ändern. Am Mittwoch wird die neue Regierung angelobt. Heute, Montag, steht der letzte Verhandlungstag an, bevor die Gremien von ÖVP und Grüne am Abend das Koalitionsprogramm absegnen. Am Dienstag soll es präsentiert werden. Inhaltlich fehlt nur noch der Feinschliff, jetzt geht es um die Ressorts.

Offiziell schweigen die Parteichefs. Weder Landeshauptmann Markus Wallner noch Landesrat Johannes Rauch waren am Sonntag zu erreichen. Inoffiziell sickert jedoch einiges durch. Wie die Regierungsmitglieder heißen, ist längst bekannt. Das ÖVP-Regierungsteam besteht aus Markus Wallner, Barbara Schöbi-Fink, Christian Gantner, Marco Tittler und Martina Rüscher. Bei den Grünen sind wieder Johannes Rauch und Katharina Wiesflecker gesetzt. Aber wofür?

Sport, Tourismus, Energie

Die großen Ressorts bleiben: Wirtschaft und Wohnen bei Tittler, Bildung bei Schöbi-Fink, Landwirtschaft und Sicherheit bei Gantner, Gesundheit bei Rüscher, Umwelt und Mobilität bei Rauch und Soziales bei Wiesflecker. Der Rest ist Verhandlungsmasse. Kultur dürfte bei Schöbi-Fink landen, wodurch die Sportagenden bei Rüscher unterkämen. Tourismus, bisher im Wirtschaftsressort angesiedelt, könnte zu Gantner wandern. Das wiederum würde das Energieressort frei machen, auf das Rauch schielt. Doch nicht alle in der ÖVP wären glücklich darüber, die Energieautonomie gilt als prominentes und öffentlichkeitswirksames Thema.Als Leiter eines möglichen eigenen Klimaschutzbereichs im Energieressort gibt es einen prominenten Kandidaten: Der ehemalige grüne Klubobmann Adi Gross wird genannt. Im Sozialressort könnte sich einiges ändern. So steht im Raum, dass die Kleinkindbetreuung zur Bildung und Pflege ins Gesundheitsressort wechselt. Jugend und Familie wiederum könnte von Landeshauptmann Wallner zu Wiesflecker übergehen. Wobei es als eher unwahrscheinlich gilt, dass Wallner die Jugendagenden abgibt.

Raumplanung bleibt wohl

Und die Raumplanung? Wie berichtet, haben sich mehrere Initiativen zu Wort gemeldet, die sich dafür aussprechen, Raumplanung und Wirtschaft zu trennen. Der Wunsch dürfte ungehört bleiben, entscheiden wird es sich aber erst heute; wie auch die Zukunft der Kultur. Schließlich ist Barbara Schöbi-Fink offiziell Stellvertreterin von Kulturlandesrat Christian Bernhard, der ab Mittwoch nicht mehr im Amt ist. Ihre Teilnahme an „Drei Kapellen, ein Klang und Chorgesang“ ist also jetzt schon formell korrekt.