So viel verdienen die Abgeordneten nebenbei

Vorarlberg / 09.01.2020 • 06:00 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
Landtagsabgeordnete arbeiten in ihrem Brotberuf meistens weiter. VN/PAULITSCH

Fast alle Landtagsabgeordneten gehen einem Brotberuf nach und verdienen dazu.

Bregenz Ist Politik ein Vollzeitjob? Oder nur eine Nebenbeschäftigung? In Vorarlberg verdienen Landtagsabgeordnete 5277 Euro brutto pro Monat, was zum Leben jedenfalls reichen würde. Dennoch ist der Abgeordnetenjob nicht als Vollzeitberuf gedacht – wie schon der Umstand zeigt, dass Vorarlbergs Mandatare nicht pensionsversichert sind. Ein Blick auf die Transparenzliste offenbart: 34 der 36 Abgeordneten verzeichnen weitere Einkünfte. Wie hoch die sind, ist nur ansatzweise zu sehen. Der Transparenzbegriff lässt viel Raum für Interpretationen. Während manche vom gläsernen Abgeordneten träumen, möchten andere gar nichts preisgeben. Gesetzlich wurde deshalb ein Mittelweg gefunden: Abgeordnete geben keine Beträge, sondern eine von fünf Kategorien sowie entgeltliche und ehrenamtliche Führungspositionen an. Das vollständige Register findet sich auf der Landtagswebseite. Die Bestverdiener fallen in die Kategorie fünf, was bedeutet, dass die Einkünfte über 10.000 Euro pro Monat betragen. Im aktuellen Landtag sind das mehrere Personen: Der Hohenemser Bürgermeister Dieter Egger (FPÖ), Gerfried Thür von den Neos mit einer Führungsposition bei Rhomberg Sersa Rail, Notar Thomas Winsauer (ÖVP) sowie Hubert Kinz von der FPÖ, Anwalt, GWL-Geschäftsführer und Miteigentümer unter anderem der Pfänderbahn. Viele Aufgaben bedeuten viel Arbeit: „Ich arbeite 14 bis 15 Stunden pro Tag, sieben Tage die Woche“, erklärt er im Gespräch mit den VN. Das Mandat allein nehme 25 bis 30 Stunden pro Woche in Anspruch. „Mir ist es wichtig, bei den Menschen zu sein und zu sehen, was sie beschäftigt.“ Dies sei nur möglich, wenn man abseits der Politik Tätigkeiten nachgeht, sei es im Beruf, sei es in Vereinen. „Das echte Leben sieht man nicht, wenn man von Empfang zu Empfang mit den immer gleichen Leuten eilt“, betont Kinz.

Klubobmann und Leitungsposition

Ebenfalls in einer Führungsposition ist SPÖ-Klubobmann Martin Staudinger, allerdings mit einem weitaus geringeren Salär. Zwar behält er den Chefposten im Sozialministeriumsservice Vorarlberg, das jedoch nur noch Teilzeit, er wird nach Stunden entlohnt, wie es das Dienstrecht vorsieht. „Man schimpft ja immer über Berufspolitiker, die keine Ahnung vom echten Leben haben. Deshalb ist es wichtig, dass sich so viele Berufe wie möglich unter den Abgeordneten finden“, ist Staudinger überzeugt. „Ich kann daraus viel Expertise im Sozialbereich einbringen.“ Er fällt in die Kategorie zwei: 1001 bis 3500 Euro. Als Klubobmann darf er sich aber über ein Politikergehalt von 8244 Euro brutto freuen.

Interessensvertreterin

In derselben Kategorie befinden sich Vahide Aydin (Grüne) und Andrea Schwarzmann (ÖVP). Die ÖVP-Politikerin ist vor allem als Interessensvertreterin tätig, wenn sie Zeit findet jedoch auch auf dem Bauernhof. „Mein Mann und mein Sohn halten mir den Rücken frei.“ In den Landtag sei sie, um den Biosphärenpark Großes Walsertal und die Landwirte vertreten zu können. „Grundlegend ist wichtig, dass man im Kontakt mit der Basis ist und die Anliegen kennt.“ Vahide Aydin, als 25-Prozent-Stelle beim IfS als Sozialarbeiterin angestellt, argumentiert ähnlich: „So behält man das Gespür für Menschen, die Hilfe brauchen.“ Sie arbeitet in der Regionalberatungsstelle in Dornbirn, was für sozialpolitische Fragen im Landtag sehr hilfreich sei. „Außerdem behalte ich so die Möglichkeit, direkt wieder einzusteigen, wenn es mit der Politik irgendwann nicht mehr klappen sollte. Ich muss dann nicht von null beginnen.“

Vollzeit-Abgeordneter

Johannes Gasser, Abgeordneter der Neos, ist neben Landtagspräsident Harald Sonderegger der Einzige, der ohne Nebeneinkünfte aufscheint. Er möchte sich nun einmal auf den Landtag fokussieren, erläutert er: „Jetzt bin ich Full-Time Abgeordneter. Es ist sehr intensiv, vor allem, weil wir ja wenige Abgeordnete sind. Außerdem haben wir schon einige Anfragen gemacht.“ Dass er sich Vollzeit der Politik widme, habe den Vorteil, den Fraktionskollegen unter die Arme greifen zu können. Langfristig hat Gasser aber Pläne für eine Nebentätigkeit: „Ich werde eventuell ein Doktoratsstudium der Volkswirtschaftslehre anfangen.“
Die vielzitierte Vielfalt der Berufe bildet sich nicht ganz ab. Es finden sich viele Akademiker, Selbstständige, drei Bürgermeister, Sozialarbeiter, Geschäftsführer, es gibt Anwälte, eine Ärztin, Landwirte, Studenten … Bauarbeiter und Handwerker sucht man allerdings vergebens.

Die komplette Liste der Nebeneinkünfte zum Download