Coronakrise: Auch Vorarlberger Justiz fährt wieder hoch
Vier- bis fünfhundert Verhandlungen müssen laut Landesgerichtspräsident Heinz Bildstein (64) nachgeholt werden.
Feldkirch Das Coronavirus setzt auch der Rechtssprechung schwer zu. Seit dem 16. März herrschte am Landesgericht Feldkirch und den Vorarlberger Bezirksgerichten bis dato praktisch Stillstand, die Kanzleien waren minimal besetzt und das auch nur am Vormittag. Gerade mal vier dringende Haftsachen konnten erledigt werden. Der Richterstand arbeitete im Homeoffice. Ab Montag, 4. Mai, hätte planmäßig wieder der Vollbetrieb einsetzen sollen. Doch dazu kam es nicht. Zumindest nicht ganz. Landesgerichtspräsident Heinz Bildstein zu den VN: „Es sind noch nicht alle Kanzleien besetzt. Am Montag führten wir gerade mal insgesamt neun Verhandlungen durch. Aber wir fahren jetzt wieder hoch.“ Bis 18. Mai sollte das Räderwerk der Vorarlberger Justiz wieder in vollem Gange sein.
Es gibt massive Probleme zu bewältigen. Das größte davon besteht laut Bildstein in dem Prozess-Vakuum der vergangenen Wochen. „Wir müssen vier- bis fünfhundert Verhandlungen nachholen“, sagt der Landesgerichtspräsident. Das werde bis Ende dieses Jahres kaum möglich sein, schätzt er.
Großverhandlungen vertagt
Denn Covid19 erschwert auch die Verhandlungsführung. „Ein Beispiel sind Großverhandlungen, bei denen viele Beteiligte, etwa mehrere Sachverständige oder Dolmetscher, vonnöten sind. Hier müssen die Abstände eingehalten werden, was vielfach nur im Schwurgerichtssaal möglich ist. Also verschieben wir solche Großverhandlungen.“
Natürlich herrscht auch Mundschutzpflicht im Landesgericht und den Bezirksgerichten. Doch ob Masken während der ganzen Dauer des Prozesses auch im Verhandlungssaal getragen werden müssen, ist eine Entscheidung, die den jeweiligen Richterinnen und Richtern obliegt.
Mehr Insolvenzverfahren
Weiterer Knackpunkt: „Aufgrund der Wirtschaftslage wird es mehr Zivil-, Insolvenz- und Exekutionsverfahren geben“, kündigt der Landesgerichtspräsident an. Wobei auch die Justiz selbst dringende Finanzspritzen benötigt. Doch bedingt durch die Coronakrise wurden diesbezügliche Verhandlungen mit Justizministerin Alma Zadic zwar nicht aufgehoben, doch aufgeschoben, bedauert Bildstein.