Neue Sitzordnung im Feldkircher Rathaus

Feldkirch Am 13. September wurde die Stadtvertretung neu gewählt, bei der Stichwahl am 27. September wurde Bürgermeister Wolfgang Matt im Amt bestätigt. Am Dienstagabend nahmen die politischen Vertreter mir der konstituierenden Sitzung im Beisein zahlreicher Ehrengäste wie Bürgermeister a. D. Wilfried Berchtold, Landtagspräsident Harald Sonderegger, Landesrätin Barbara Schöbi-Fink und Ehrenringträger Monsignore Rudolf Bischof nun auch offiziell ihre Arbeit auf. Die neue Funktionsperiode begann mit der Angelobung der 36 Mitglieder. Nicht wie sonst üblich wurden die Stadtvertreter mit Handschlag angelobt, sondern die Mandatare legten coronabedingt ihr Gelöbnis von ihren Plätzen aus ab. Aufgrund des Wahlergebnisses hat die ÖVP 15, Feldkirch blüht neun, die FPÖ sechs, die Neos drei, die SPÖ zwei und die Liste Wir einen Platz im neu gewählten Gremium inne.

Diskussion um Ortsvorsteher

Ebenso auf der Tagesordnung stand die Bestellung der Ortsvorsteher. Hierzu brachten die Grünen und Neos einen Antrag ein, das Amt der Ortsvorsteher abzuschaffen. In Zeiten der Digitalisierung brauche es dieses Amt nicht mehr, gerade auch, da diese nicht demokratisch legitimiert seien. Wünschenswert wäre daher laut den beiden Fraktionen jedenfalls eine paritätische Besetzung. Unterstützt wurde der Antrag auch von Christoph Alton von der Liste Wir. Auf nicht viel Gegenliebe stieß der Vorschlag hingegen bei ÖVP und FPÖ. „Der persönliche Kontakt mit den Bürgern auf kurzem Weg ist wichtiger denn je“, erklärte dazu Stadtrat Thomas Spalt (FPÖ).

Schlussendlich wurde der Antrag, mit den Stimmen der SPÖ, mehrheitlich abgelehnt und daher fünf – darunter drei neue – Ortsvorsteher bestellt. Doris Wolf, Josef Mähr, Gabriele Graf und Dieter Preschle legten ihre Funktion als Ortsvorsteher zurück, während Manfred Himmer (Tosters) und Peter Stieger (Gisingen) bestätigt wurden. Als Nachfolger für die frei gewordenen Posten wurden Elisabeth Pucher (Tisis, Innenstadt), Michael Nemtschke (Altenstadt, Levis) und Silvia Fröhle (Nofels) bestellt.

Neues Gesicht im Stadtrat

Die Zahl der Mitglieder des Stadtrates wurde wie bereits in den vorangegangenen Funktionsperioden einstimmig mit neun festgesetzt, davon vier Vertreter der ÖVP, jeweils zwei von den Grünen und der FPÖ sowie – mit Georg Oberndorfer – erstmals auch ein Stadtvertreter der Neos.

Bürgermeister Wolfgang Matt hingegen verzichtete auf seinen Stadtratsposten und wird diesem ohne Stimmrecht lediglich vorsitzen. Die genaue Ressortzuteilung wird in den Tagen nach der konstituierenden Sitzung vorgenommen; bei der ersten Stadtvertretungssitzung im November werden zudem die Mitglieder der Ausschüsse festgelegt.

Allgäuer löst Petz-Bechter ab

Einen wichtigen Posten galt es aber noch im Zuge der konstituierenden Sitzung zu besetzten, und zwar jenen des Vizebürgermeisters. Bereits im Vorfeld wurde von der neuen schwarz-blauen Koalition verkündet, Daniel Allgäuer (FPÖ) – und Matts Gegenkandidat in der Bürgermeisterstichwahl – zu nominieren. Vonseiten der Grünen wurde Marlene Thalhammer als Kandidatin aufgestellt. Das Rennen machte am Ende Allgäuer mit 23:12 Stimmen (eine Stimme war ungültig); er ist damit der Nachfolger von Gudrun Petz-Bechter. In seinen ersten Worten nach der Wahl betonte Vizebürgermeister Allgäuer, „das Gemeinsame vor das Trennende“ stellen zu wollen.

Dank und Ausblick

In seiner Rede am Ende der Sitzung bedankte sich Bürgermeister Wolfgang Matt bei allen, die „durch ihre Mitwirkung in der Stadtvertretung bereit sind, politische Verantwortung zu übernehmen. Sechs Parteien in der Stadtvertretung spiegeln“, so Matt, „die Vielfalt wider, für die unsere Stadt bekannt ist – und das ist gut so, denn eine lebendige Demokratie lebt vom Diskurs, lebt von der sachlichen Auseinandersetzung.“ Sowohl im Stadtrat als auch in der Stadtvertretung hatte es in der letzten Periode viele einstimmige Beschlüsse gegeben. Das soll laut Matt auch so bleiben, „auch wenn es natürlich immer wieder Themen geben wird, bei denen wir nicht alle einer Meinung sein werden“.

Insgesamt zwölf bisherige Mandatare werden dem neuen Gremium nur noch als Ersatzmitglieder angehören oder die politische Bühne ganz verlassen. Ihnen galt ebenso der Dank des Bürgermeisters wie den scheidenden Ortsvorstehern, deren geleistete Arbeit für Feldkirch Matt eingehend würdigte. Bei seiner vormaligen Vize Gudrun Petz-Bechter bedankte er sich für ihre Mitarbeit als „wichtige Dialogpartnerin, Mitstreiterin und kritische Kollegin“.Der Bürgermeister beschloss die Sitzung mit einem Appell, auch bei Meinungsverschiedenheiten respektvoll miteinander umzugehen. VN-WIM