Bildungsminister Faßmann: “Ich chatte höchstens mit meinen Kindern”
Faßmann über PCR-Tests an Schulen, die Erkenntnis des VfGH und den Ibiza-U-Ausschuss.
Schwarzach In “Vorarlberg live” stellte sich Bildungsminister Heinz Faßmann (65) den Fragen von VN-Chefredakteur Gerold Riedmann (44) zu aktuellen Themen im Bildungsbereich und anderen wichtigen politischen Fragen. Zum Fall des entlassenen HAK-Lehrers in Feldkirch hat der Minister eine klare Meinung: „Wer die dienstrechtlichen Verpflichtungen nicht erfüllt, hat die entsprechenden Konsequenzen zu tragen“. Mit Genugtuung nimmt Faßmann das rege Testen an den Schulen wahr. Bedenken wegen zu voller Lagerbestände habe er nicht. „Wir bestellen die Tests für einen Zeitraum von drei bis vier Wochen im Voraus.“
Der Anregung von Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein, im Schulbereich PCR-Tests zu machen, kann er Positives abgewinnen. „Man wird halt prüfen müssen, ob das in der Praxis umsetzbar ist.“ Die Einführung der jetzt stattfindenden Tests sei „ein Ritt über den Bodensee“ gewesen. Man habe dazu beitragen wollen, an den Schulen ein exponentielles Wachstum während der dritten Welt zu verringern. In Österreich würden nun 1,2 Millionen Lehrer, Schüler und Mitarbeiter des Verwaltungspersonals regelmäßig getestet. Sehr förmlich äußerte sich der Minister zu der von vielen Bildungsverantwortlichen im Land geforderten Modellregion Vorarlberg. Es sei ein komplexes Prozedere, wofür es ein Ansuchen des Landes brauche und eine breite Zustimmung von Eltern und Lehrern.
Ein weiteres Thema in der Sendung ist der ungewöhnliche Schritt des Verfassungsgerichtshofs, das den säumigen Finanzminister Gernot Blümel mit einem Exekutionsantrag an den Bundespräsidenten zur Aktenlieferung an den parlamentarischen Ibiza-Untersuchungsausschuss gezwungen hat. “Ich würde für entsprechende Konsequenzen in meinem Haus sorgen”, betont Faßmann. Sollte der Verfassungsgerichtshof etwas wollen, bekäme er das geliefert.
Dass er so viel chatte wie manche seiner jüngeren Ministerkollegen kann Faßmann ausschließen. „Ich chatte höchstens mit meinen Kindern, Emojis gehören nicht zu meinem Repertoire, ich kann mich noch verbal gut ausdrücken.” Ob er dann auch alles mitbekomme in dieser Regierung, wo offenbar sehr viel gechattet wird? „Nachträglich gesehen muss ich sagen: nicht alles. Manches läuft in Chatgruppen ab, wo man nicht Mitglied ist.“ Die Arbeit des Ibiza Untersuchungsausschusses verfolge er nicht mehr mit ganz so großer Aufmerksamkeit, räumt der Minister. “Ich glaube, solche U-Ausschüsse laufen irgendwann aus, und sollten auch auslaufen und zu Ergebnissen führen.”