Hinter den Kulissen: #Videogate – Es kracht am See

Vorarlberg / 08.05.2021 • 04:30 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Hinter den Kulissen: #Videogate - Es kracht am See
Michael Ritsch und mögliche weitere Umstrukturierungspläne im Rathaus sorgten für einen Eklat. VN

Bürgermeister Ritsch und ÖVP geraten sich in die Haare.

Einer demokratisch legitimierten Volksvertretung bei einer Sitzung zuzusehen, gehört zu den grundlegenden Rechten der Bürger. Während der Pandemie haben viele Kommunen Livestreams eingesetzt, damit dieses Recht gewahrt bleibt. Auch Bregenz unter Bürgermeister Michael Ritsch (52, SP). Transparenz ist politisch offenbar aber nur dann gewollt, wenn es angenehm ist. Beispiel Bregenz: Auf der Stadtvertretungssitzung am Donnerstag hat es ordentlich gekracht. Die schwarzen Stadtvertreter Michael Rauth (67) und Veronika Marte (39) brachten Ritschs früheren Plan, Bauamtsleiter Bernhard Fink loszuwerden, ins Gespräch. Auch die ehemalige Kulturamtsleiterin Jutta Dieing war Thema. Ritsch war außer sich: „Du bewegst dich auf dünnem Eis. Nimm das zurück, sonst muss ich mir rechtliche Schritte überlegen!“ Nach gesicherten Informationen der VN soll es diesen Plan zwar tatsächlich gegeben haben. Dennoch macht Ritsch ernst: Noch in der Nacht berät er sich mit Juristen über mögliche Konsequenzen der getätigten Aussagen. Marte erinnert sich: „Die Stimmung war ein Wahnsinn. Ich habe das als Drohung empfunden.“ Erste Konsequenzen gibt es mittlerweile, aber vor allem für die Bürger. Direkt nach der Sitzung im Festspielhaus ließ Ritsch das Video der Sitzung von der städtischen Webseite löschen. Nur der Hinweis, dass aus Datenschutzgründen ein Video nach drei Tagen zu löschen sei, war noch zu lesen. Am Freitagmittag fehlte sogar dieser Satz. Marte spricht von nordkoreanischen Verhältnissen. „Die Löschung des Videos konterkariert sämtliche Ankündigungen, mit dem Bürger offen und ehrlich zu kommunizieren.“ Ritschs Pressesprecher Valentin Fetz (25) erklärt hingegen, das sei geschehen, um Marte zu schützen, da ihre Aussagen juristisch problematisch seien. „Der Bürgermeister hat nicht erwartet, dass die Sitzung so ausartet. Es wurden moralische und juristische Grenzen überschritten.“ Marte kontert: „Eine eigenartige Interpretation dieser Zensur.“ Nun könnte die Löschung selbst ein Nachspiel haben. Neos-Stadtvertreter Alexander Moosbrugger (47) hat seinerseits einen Juristen beauftragt, die Löschung zu prüfen. Er behält sich rechtliche Schritte vor. „Wo leben wir, wenn ein mit Kritik konfrontierter Bürgermeister Live-Streams löscht, weil ihm die Kritik offenbar nicht gefällt und er in diesem Video alles andere als souverän auftritt?“ Die Bregenzer Politik beschäftigt sich also weiterhin vor allem mit sich selbst.

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