Hinter den Kulissen: Kleinlaute Bundesräte

Vorarlberg / 14.05.2021 • 22:29 Uhr
Hinter den Kulissen: Kleinlaute Bundesräte
Landtagssitzung am 4.7.18 – Rechenschaftsbericht, Rechenschaftsdebatte, Rechnungsabschluss

In einer der letzten Sitzungen des Rechtsausschusses des Landtages mit Thomas Winsauer (42, VP) als Obmann stand eine Arbeitsbilanz der Bundesräte Heike Eder (33, VP), Christine Schwarz-Fuchs (46, VP)  und Adi Gross (59, Grüne) auf der Tagesordnung. Das Trio gabe dabei Auskunft über ihr Arbeitspensum im Vorjahr. „Unangenehm und peinlich“ sei es für die drei Politiker in der Sitzung geworden, als es um einen im Bundesrat behandelten Antrag zur „Rettung der direkten Demokratie in Vorarlberg“ ging. Auf Nachfrage zum Abstimmungsverhalten der Bundesräte mussten die drei nämlich erneut kleinlaut eingestehen, den Antrag nicht unterstützt zu haben. Gerade bei den Freiheitlichen mit Klubchef Christof Bitschi (30), die sowohl im Nationalrat  als auch im Bundesrat den Antrag initiiert hatten, stieß das Nein  auf großes Unverständnis. Auch in den Reihen der Schwarzen mit LH Markus Wallner (53) und  Grünen mit Landesrat Johannes Rauch (62) hat das Abstimmungsverhalten für Kopfschütteln gesorgt, zumal die Haltung des Landes eigentlich klar ist.