Wie die ungeliebte CP zur auserwählten S 18-Variante wurde

Lustenau Die 8,5 Kilometer lange CP-Variante, beginnend vom Autobahnknoten Dornbirn Süd mit einer Ostumfahrung Lustenaus bis zur Anbindung an die Schweizer Autobahn bei St. Margrethen, ist das Produkt eines jahrelangen Planungs- und Untersuchungsprozesses, der im Jahre 2006 begann und mit der Festlegung auf die CP-Trasse einen vorläufigen Schlusspunkt fand.

Das im Oktober 2011 verabschiedete Schlussdokument “Mobil im Rheintal” wurde von 41 Teilnehmern des Planungsprozesses unterzeichnet und ist mit 21 Stellungnahmen von Politikern und verschiedenen Interessensvertretern versehen. Kernstück des Papiers ist die Bewertung von 16 untersuchten Straßenvarianten mit einer Reduzierung auf zwei: die Z-Variante von Dornbirn Nord direkt durchs Ried zum Knoten St. Margreten und die CP.

Aufnahme ins Bundesstraßennetz

Die Verabschiedung des Dokuments “Mobil im Rheintal” bedeutete freilich nicht, dass alle Unterzeichner die erarbeiteten Vorschläge akzeptierten. Sie dokumentierten damit lediglich den korrekten Ablauf des Planungsverfahrens. In den Stellungnahmen finden sich die unterschiedlichen Positionen.

Gesetzlich verankert wurde das Projekt im Dezember 2016 mit der Aufnahme ins Bundesstraßennetz. Dafür gab es einen Beschluss im Nationalrat. Mit der darauffolgenden Änderung des Bundesstraßengesetzes wurde die Asfinag mit der Entwicklung des Straßenvorhabens beauftragt und startete mit der Ausarbeitung des Vorprojekts.

Umfangreiche Untersuchungen

Von 2017 bis 2019 wurden im Territorium der vorgesehenen Straßenkorridore Grundlagenerhebungen in allen Fachbereichen durchgeführt. Dazu zählten Baugrunderkundungen genauso wie Grundwassermessungen, Verkehrserhebungen sowie Zustanderhebungen im Bereich Raum und Umwelt. Das heißt: Tier- und Pflanzenwelt wurden genau unter die Lupe genommen und gleichzeitig Luftschadstoffmessungen durchgeführt. Einzelne Erhebungen laufen jetzt noch. Allein die Baugrunduntersuchungen kosteten fünf Millionen Euro. Die anschließende Variantenentwicklung durch die Asfinag mündete in die Festlegung auf die CP-Variante im vergangenen November.

Auch Renaturierung

Die Entscheidung zugunsten der CP begründete Alexander Walcher, oberster Baumanager der Asfinag im VN-Interview wie folgt: “Die CP hat die größte Entlastungswirkung und weniger erhebliche Auswirkungen auf das Natura 2000-Gebiet als die Z.”

Bezüglich Ausgestaltung sehen die Planungen nicht nur Bodenverbrauch speziell im östlichen Teil von Lustenau vor, sondern auch die Rückführung von derzeit genutzten Verkehrswegen in den Naturraum. So sollen die L 41 (Zellgasse) bis zum Sender sowie die Höchster Straße Richtung Dornbirn für den öffentlichen Verkehr aufgelassen werden. Die Kosten für die CP bewegen sich zwischen 1,3 und 1,5 Milliarden Euro.

Die jetzt ausgerufenen Evaluierungspläne von Umweltministerin Leonore Gewessler haben die weiteren Planungen trotz gegenteiliger Behauptungen aus der Politik auf Eis gelegt – oder doch zumindest stark eingebremst. Die von Walcher für den Herbst in Aussicht gestellte Präsentation des Projekts für die Bevölkerung ist aus aktuellem Anlass nicht in Sicht.

Asfinag evaluiert eigene Arbeit

Bemerkenswert: Die von Mobilitätsministerin Gewessler geforderte Evaluierung aller Straßenprojekte muss ebenfalls von der Asfinag in Zusammenarbeit mit dem Ministerium stattfinden. Für die Fortschreibung des Bauprogramms ist eine sogenannte “Einvernehmensherstellung” mit dem Ministerium erforderlich. Bis dahin gibt es keinerlei Bauvorbereitungen oder Bauaktivitäten. Gewessler hat angekündigt, die Evaluierungen noch im September abzuschließen.