Gewessler im Land: “S18-Evaluierung wird bis 2022 dauern”
Im Vorarlberg Live-Interview gab die Mobilitätsministerin auch bekannt, dass sie das S 18-Verfahren weiter laufen lasse.
Lustenau Einen intensiven “Luschnou”-Tag verbrachte Mobilitätsministerin Leonore Gewessler (44) am Montag in Vorarlberg. Ihr einziger Themenpunkt an diesem Tag: die S 18 und wie es mit dem Projekt weitergehen soll. Gewesslers Fazit im Vorarlberg Live-Interview mit VN-Chefredakteur Gerold Riedmann: “Das Verfahren läuft weiter. Ebenso wird die Evaluierung fortgesetzt. Diese wird bis 2022 dauern.”
Laut Gewessler, die sich mit dem Lustenauer Bürgermeister Kurt Fischer (58) und Landeshauptmann Markus Wallner (54) im Gemeindeamt traf und zuvor mit Fischer das betroffene Gebiet per Fahrrad erkundete, sei sie sich mit beiden Politikerkollegen in einem Punkt einig: “Wir müssen die Menschen von dieser Verkehrsbelastung befreien. Es braucht Entlastung. Im Evaluierungsprozess suchen wir für genau das Lösungen. Dafür tragen wir Verantwortung.”
“Mit Wallner und Fischer bin ich in einem Punkt einig: Wir müssen die Menschen von diesem Verkehr entlasten.”
Leonore Gewessler, Mobilitätsministerin
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Evaluierung anders als UVP
Ungeachtet der Festlegungen aus der Schweiz, wonach eine Verbindung bei Hohenems/Diepoldsau keine Alternative zur S 18 sein könne, will Gewessler diesen Plan noch nicht wirklich aufgeben. Wiederholt betonte sie im Vorarlberg Live-Interview, dass sie aufgrund des Nationalratsbeschlusses eine Evaluierung durchführen müsse. Es sei notwendig, das Projekt vor dem Hintergrund des Klimaschutzes zu prüfen. “Man kann das auch nicht mit einer Umweltverträglichkeitsprüfung vergleichen. Bei dieser geht es um die prinzipielle Genehmigungsfähigkeit eines Projekts. Da sind Klimaziele nicht unbedingt enthalten”, meinte sie im Interview.
Der Hausverstand
In die Evaluierung wolle sie bald auch die betroffenen Kommunen vor Ort einbinden. Etwas, was sie bisher nicht getan hat. Grundsätzlich glaubt sie: “Der Hausverstand sagt uns, dass wir uns etwas, was vor langer Zeit geplant wurde, noch einmal genau anschauen sollten, bevor wir unwiderrufliche Fakten schaffen. Dafür muss man sich Zeit nehmen.”
Gleichzeitig wolle sie den Prozess zur Vorbereitung auf das Verfahren nicht stoppen. So sei sie im Dialog mit dem Landeshauptmann verblieben. Das Treffen habe “auf vernünftiger Gesprächsbasis” stattgefunden, verbunden durch das gemeinsame Ziel, Menschen vom Verkehr zu entlasten.