Wie es mit den Genossen weitergeht

Bregenz, Götzis Wer wird neuer SPÖ-Chef in Vorarlberg? Eine Antwort lässt wohl noch länger auch sich warten. Denn noch ist völlig unklar, wer am 16. Oktober beim Landesparteitag für den Posten kandidiert. Die Zeichen verdichten sich, dass die Frage noch länger unbeantwortet bleibt. Dem Vernehmen nach wird Martin Staudinger weitere Monate im Amt bleiben, um die Nachfolgekandidaten abzuklopfen. Das sei der mehrheitliche Wunsch gewesen. Offiziell bestätigt aber niemand etwas. Die Genossen hüllen sich in Schweigen.

Die Krisensitzung in der Nacht von Montag auf Dienstag hatte es in sich. Fünf Stunden lang diskutierten die Teilnehmer die Vorkommnisse der jüngsten Zeit. Angefangen von Staudingers Ankündigung, Klubobmann Thomas Hopfner als Nachfolger vorzuschlagen, über eine heimliche Aufnahme eines Telefongesprächs, einer Sachverhaltsdarstellung gegen Hopfner bis zu gegenseitigen Rücktrittsforderungen – Streitstoff existiert genug. Teilnehmer berichten, dass es teilweise hart zur Sache ging, aber offen diskutiert wurde. Am Schluss beschlossen die Anwesenden ein Sprachrohr: Martin Staudinger. Doch auch der Parteichef blieb vage.

Alle schweigen

Die SPÖ gab per Aussendung bekannt, dass es mehrere Kandidaten für den Posten gibt. Staudinger wollte auf VN-Anfrage nichts konkretisieren: “Erfreulicherweise haben sich mehrere beworben. Jetzt kann man miteinander besprechen, wie es weitergeht. Manche könnten die Kandidatur zurückziehen, weil sie vielleicht einen anderen Kandidaten unterstützen.” Und wie viel Kandidaten sind es? “Das sagen wir nicht.” Laut Apa soll es sich um fünf Kandidaten handeln. Auch die anderen Teilnehmer schweigen. Es soll zumindest zwei Kandidaten geben, die sich nur beworben haben, damit Hopfner nicht Parteichef wird, heißt es aus Teilnehmerkreisen. Die dürften kein echtes Interesse am Vorsitz haben. Parteigranden winken jedenfalls ab. Mario Leiter kandidiert nicht. Reinhold Einwallner und Markus Fässler bestätigen offiziell, sich nicht beworben zu haben. Für alles andere verweisen auch sie an Staudinger.

Die meiste Zeit ging für Vergangenheitsbewältigung drauf. Mit einer Ausnahme: die Aufnahme des Telefonats zwischen Hopfner und Michael Ritsch. “Über die Aufzeichnung und das Video haben wir nicht geredet. Da ein Parteimitglied zur Staatsanwaltschaft gegangen ist, hat man uns juristisch empfohlen, nicht darüber zu sprechen”, erläutert Staudinger. Hinter den Kulissen wird das zwar bestätigt. Thomas Hopfner habe mit Verweis auf laufende Ermittlungen geschwiegen. Sehr wohl sei aber der Streit um die Aufnahme sowie die damit einhergehenden Rücktrittsaufforderungen Thema gewesen. Aus der Welt geschafft wurde die Causa offenbar nicht. Auch Thomas Hopfner wollte nichts zur Sitzung sagen. Das sei Staudingers Aufgabe.

SJ fordert inhaltliche Debatte

Für Sonja Kopf, Landessekretärin der Sozialistischen Jugend (SJ), ist nun eine inhaltliche Debatte notwendig. Der Streit um die Parteispitze habe demokratische und substanzielle Defizite an den Tag gebracht. Um diesen entgegenzuwirken, plant die SJ beim Landesparteitag mehrere inhaltliche Anträge. Einer soll sich auf die hohen Mietpreise und um Maßnahmen zu deren Senkung fokussieren. Kopf ist davon überzeugt, dass das Programm der SPÖ die richtigen Instrumente in dieser Frage bereithält. Jetzt gehe es darum, in den Gemeinden, wo die SPÖ stark ist, diese auch anzuwenden. Unter anderem sieht das Programm eine Mietpreisdeckelung und eine Leerstandsabgabe vor. „Graz zeigt, dass ernstzunehmende sozialdemokratische Politik, die darauf aus ist, die soziale Frage zu lösen, mehrheitsfähig ist“, betont die Jungsozialistin mit Verweis auf den Erfolg der KPÖ, die sich schon seit Jahrzehnten mit diesem Thema profiliert.

Stoff für den Parteitag gibt es also genug. Wer die SPÖ in die Landtagswahl 2024 führt, dürfte allerdings noch länger offenbleiben.

Text: Michael Prock & Sebastian Vetter