Paukenschlag am Arlberg: Gericht stoppt Liftpläne in Oberlech

Vorarlberg / 25.01.2022 • 19:00 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Paukenschlag am Arlberg: Gericht stoppt Liftpläne in Oberlech

Verfassungsgerichtshof (VfGH): Verkleinerung des Naturschutzgebietes Gipslöcher unzulässig.

Lech Das Liftprojekt war auf der Zielgeraden. Die Seillifte Oberlech wollten ihre in die Jahre gekommene Grubenalpbahn erneuern und verlängern. Die Pläne sahen den Ausbau des Schlepplifts zu einer 6er-Kuppelsesselbahn vor. 8,5 Millionen Euro waren budgetiert. Eine wichtige Hürde hatte das Vorhaben bereits im Juni 2019 genommen, als die Landesregierung per Verordnung das Naturschutzgebiet Gipslöcher um 900 Quadratmeter verkleinerte, um den Liftbau überhaupt erst zu ermöglichen. Die Bagger sollten bereits in der ersten Jahreshälfte 2022 auffahren. Daraus wird wohl nichts.

Paukenschlag am Arlberg: Gericht stoppt Liftpläne in Oberlech

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) erkannte die Verordnung jetzt als gesetzeswidrig. Die Landesregierung räumte den Fehler gestern umgehend ein. Es sei falsch gewesen, die Verordnung über das Naturschutzgebiet im Schnellverfahren zu ändern, so der zuständige Umweltlandesrat Johannes Rauch. Er habe zu schnell entschieden und wegen der geringen Fläche zu oberflächlich hingeschaut, ließ sich das Regierungsmitglied zur Erkenntnis des VfGH zitieren. Die Änderung der Verordnung sei unverzüglich aufzuheben, so Rauch weiter. Das wiederum dürfte weitreichende Folgen für das Bahnprojekt haben. Eine Realisierung scheint in weite Ferne gerückt.

Paukenschlag am Arlberg: Gericht stoppt Liftpläne in Oberlech
Das Liftprojekt Erneuerung und Verlängerung Grubenalpbahn in Oberlech steht vor dem Aus.

Seilbahner besprechen sich intern

„Wir werden die Entwicklung in der Geschäftsleitung besprechen und dann weiterschauen, was zu tun ist“, sagt Gerhard Lucian, Geschäftsführer der Seillifte Oberlech im Gespräch mit den VN. Die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs sei freilich zu akzeptieren. An der Notwendigkeit einer Erneuerung und Verlängerung des Lifts hat sich aber nichts geändert.

<p class="caption">Gerhard Lucian, Geschäftsführer der Seillifte Oberlech, will jetzt zuerst einmal intern besprechen. Die Entscheidung des Verfassungsgerichts sei jedenfalls zu akzeptieren.</p><p class="caption">

Gerhard Lucian, Geschäftsführer der Seillifte Oberlech, will jetzt zuerst einmal intern besprechen. Die Entscheidung des Verfassungsgerichts sei jedenfalls zu akzeptieren.

Es war ein vermeintlich kleiner Eingriff, der aber für große Aufregung sorgte. Ein „Eck Naturschutz“, nur 900 Quadratmeter oder 0,25 Prozent der gesamten Fläche des geschützten Gipslöcher-Gebiets sollten geopfert werden. Der Aufschrei war groß. Gutachten hatten dem Vorhaben in Sachen Naturschutz und Landschaftsbild ein schlechtes Zeugnis ausgestellt, die Verordnung zur Verkleinerung kam dennoch. Nicht ohne Gegenwehr: Naturschutzorganisationen und Naturschutzanwältin Katharina Lins kritisierten die Maßnahme scharf. Die Prüfung der Verordnung wurde schließlich vom damaligen Landesvolksanwalt Florian Bachmayr-Heyda eingereicht.

Landesrat Johannes Rauch räumt Fehler der Landesregierung ein und begrüßt die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs.
Landesrat Johannes Rauch räumt Fehler der Landesregierung ein und begrüßt die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs.

Der zuständige Landesrat Johannes Rauch spricht heute von einer richtungsweisenden Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs für künftige naturschutzrechtliche Verfahren in Österreich. Abkürzungen im Verfahren werde es nicht mehr geben. Zudem müsse das öffentliche Interesse künftig stärker als bisher nicht nur behauptet, sondern begründet werden. „Die Errichtung einer Liftanlage konstituiert nicht per se ein öffentliches Interesse, aufgrund dessen ein Naturschutzgebiet verkleinert werden darf“, so Rauch. Er sei froh, dass der Beschluss der Landesregierung jetzt korrigiert wurde.

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