„Auf Kosten und zum Schaden der Dorfgemeinschaft“
Eine ruhige und konstruktive Arbeit gestaltet sich in Weilers Gemeindestube derzeit äußerst schwierig.
WEiler In dieser Legislaturperiode haben es die Gemeindevertretersitzungen in der Gemeinde Weiler in sich. Das Konfliktpotenzial ist groß. Und so kam es auch in der jüngsten Sitzung wieder zu hitzigen Diskussionen. Im Mittelpunkt stand dabei der Tagesordnungspunkt „Beratungen und Beschlussfassung über den Vorwurf des Amtsmissbrauchs durch den Vizebürgermeister Peter Stöger bzw. Missachtung des Gemeindegesetzes in mehreren Punkten“, eingebracht von der Liste Wir für Weiler.
Falsches Gremium
Im Konkreten warf die Minderheitsfraktion dem Vizebürgermeister vor, dass dieser im Rahmen der Bauverhandlung der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch über das Projekt „Neubau Pfarrheim“ in einer schriftlichen Stellungnahme „Einwendungen der Gemeinde Weiler“ gegen das bereits laufende Neubauprojekt erhoben und mit seinem Namen unterschrieben haben soll, obwohl er keine Vertretungsbefugnis, sprich Vollmacht, dazu hatte. Die VN-Heimat berichtete.
Im Rahmen der Diskussionen innerhalb der Gemeindevertretersitzung berichtete Bürgermeister Dietmar Summer von einem anderen Sachverhalt: „Vizebürgermeister Peter Stöger hat eine Äußerung dazu bei der für das Bauverfahren abwickelnden Behörde eingebracht, welche in weiterer Folge auch so gewertet wurde. Er hatte allerdings weder Parteistellung noch eine Vollmacht.“ Der Bürgermeister sei persönlich bei der Verhandlung anwesend gewesen und berichtet, das gegen das Bauvorhaben keine Einwände eingebracht wurden. „Daher ist die Freigabe zum Beginn der Vorarbeiten erfolgt und die Arbeiten für das neue Pfarrheim sind bereits im Gange“, so Gemeindechef Summer. Ein Amtsmissbrauch konnte aufgrund der Rechtslage nicht festgestellt werden und somit hat es zu diesem Tagesordnungspunkt am Ende auch keinen Beschluss gegeben. „Die Gemeindevertretung ist in diesem Fall zudem das falsche Gremium und nicht zuständig. Eine diesbezügliche Klage, sofern eine Verfehlung vorläge, müsste beim Landesgericht eingebracht werden“, erklärt Summer weiter. „Der Konfliktbewältigung im Rahmen der Gemeindevertretersitzung konnte nicht gerecht werden und unsere Empfehlung, die moralische Verantwortung zu übernehmen und auf sein Amt zu verzichten, hätte keine Mehrheit gefunden“, zeigte sich Mechtild Bawart, Vorsitzende der Oppositionsliste „Wir für Weiler“, im Anschluss an die Sitzung enttäuscht.
Absprache über Nachfolge?
Zudem vermutet „Wir für Weiler“ hinter dieser Rückendeckung einen „Side-Letter“ beziehungsweise eine mündliche interne Absprache was die Nachfolge des Bürgermeisters betrifft. Dieser Mutmaßung entgegnet Summer: „Persönliche Angriffe halte ich aus, allerdings tut es mir leid, wenn einzelne Akteure ihren Geltungsdrang über die konstruktive Arbeit stellen. Ich werte solche Aktionen als weitere Versuche, Vizebürgermeisterin zu werden. Leider auf Kosten und zum Schaden der Gemeinde, der Dorfgemeinschaft.“ Vorzeichen für eine ruhigere Arbeit in der Gemeindestube sehen anders aus. MIMA