Johannes Rauch soll neuer Gesundheitsminister werden

Schwarzach Die Zeichen verdichten sich. Der grüne Mobilitätslandesrat Johannes Rauch wird wohl von Vorarlberg nach Wien wechseln und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein ablösen.

In Kreisen der Landesregierung wird das Gerücht mittlerweile vorsichtig bestätigt. Rauch und die Grünen halten sich bislang zurück. Gemeinderäte, Mitarbeiter, Spitzenpolitiker im Land schalteten entweder ihr Handy aus oder nahmen keine Anrufe entgegen.

Der Grüne Gesundheitssprecher im Nationalrat, Ralph Schallmeiner, antwortete lediglich mit „Kein Kommentar“. Rauch – der für die VN bislang nicht erreichbar war – bestätigte den Salzburger Nachrichten lediglich gefragt worden zu sein. Er überlege sich nun, diesen Schritt zu wagen. Dementis gab es bislang nicht. Gut informierten Kreisen zufolge soll der Ministerwechsel bereits am Wochenende anstehen. Dramaturgisch würde dieser jedenfalls zur politischen Karriere des einstigen Vorarlberger Grünenchefs passen.

Medienoffensive Anfang des Jahres

Der 62-jährige wäre der achte Gesundheitsminister in fünf Jahren. Mückstein folgte erst im April 2021 auf Rudolf Anschober in jenes Ressort, das als äußerst schwierig gilt. Rauch ist Vollblutpolitiker und scheut sich nicht vor der Öffentlichkeit. Seine jüngste Medienoffensive steht höchstwahrscheinlich nicht in Zusammenhang mit der nunmehrig kolportierten Ministerrochade. Nahezu zeitgleich tauchte Rauch Ende Jänner in mehreren bundesweiten Medien mit großen Interviews auf. Er preschte unter anderem auch wegen des fehlenden Informationsfreiheitsgesetzes vor und brachte sich gegen die ÖVP in Stellung.

Rauch wäre maximal bis 2024 Landesrat. Er wurde bereits mehrfach für Jobs auf Bundesebene gehandelt, vor der schwarz-grünen Regierungsbildung auf Bundesebene unter anderem auch für das Klimaressort, das am Ende aber Leonore Gewessler bekam. Im Land hält den Rankweiler aus politischer Sicht nur wenig. Die Grünen sind mit der neuen Doppelspitze von Daniel Zadra und Eva Hammerer gut aufgestellt. Mit seinen 62 Jahren und seiner langjährigen Erfahrung hat er außerdem nur wenig zu verlieren.

An Koalitionsverhandlungen beteiligt

Auf Bundesebene ist Rauch gut vernetzt und war auch Mitglied des Teams zu den Koalitionsverhandlungen. Dementsprechend erklärte er auch über die umstrittenen Sidelettern zu Postenschachern und inhaltlichen Fragen informiert gewesen zu sein. An seiner Loyalität gegenüber den Grünen ließ der Vorarlberger Landesrat nie zweifeln, auch stellte er sich stets hinter Vizekanzler Werner Kogler. Das große Vertrauen in seinen Parteichef ist nur ein weiterer Baustein jenes Bildes, das einen künftigen Minister Johannes Rauch in Wien zeigen könnte.

Inhaltlich schlug er heuer schon eine Pflöcke ein. Während sich Rauch in Vorarlberg mit Gipslöchern, Bombadier und Co. herumschlagen musste, forderte er auf Bundesebene unter anderem, endlich die Abschaffung des Amtsgeheimnisses voranzutreiben. Der Gesetzesentwurf dazu liegt aktuell bei der ÖVP. Coronapolitisch schlug der Noch-Landesrat zuletzt bereits mehrere Pflöcke ein.

Befürworter der Öffnungsschritte

In der Tageszeitung „Die Presse“ stellte er sich etwa klar hinter die Impfpflicht, außerdem befürwortete er die geplanten Öffnungsschritte. Im Zuge dessen forderte Rauch ebenso, die Corona-Sondergesetze abzuschaffen. Diese hätten im Erlassen von Verordnungen und Beschlüssen Abkürzungen erlaubt. „Ich mag nicht, dass wir uns daran gewöhnen.“ Regierung und Parlamente müssten auf allen Ebenen in den Normalbetrieb zurückkehren.

Rauch gab im Sommer 2021 nach 24 Jahren die Führung der Vorarlberger Grünen ab. Landesrat wollte er bis zum Ende der Legislaturperiode 2024 bleiben. Sein Themenbereich umfasst unter anderem Umwelt, Klimaschutz, Energie und Öffentlichen Verkehr. Der gelernte Sozialarbeiter ist mit der Vorarlberger SPÖ-Chefin Gabi Sprickler-Falschlunger verheiratet.

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein hat heute, Donnerstag, um 15.30 Uhr eine “persönlichen Erklärung” angekündigt.

Bericht von Birgit Entner-Gerhold und Julia Schilly, VN