Landesrat Rauch geht, Stadttunnel in Feldkirch kommt
Verwaltungsgerichtshof hat Beschwerde gegen Großprojekt abgewiesen.
Feldkirch, Bregenz, Wien Ein über Jahre von einer Bürgerinitiative bekämpftes Großprojekt in Feldkirch darf jetzt doch in die Tat umgesetzt werden. Der Verwaltungsgerichtshof hat nämlich eine Beschwerde der Initiative StadtTunnel abgewiesen. Dem Bau, dessen Kosten mit mehr als 270 Millionen Euro beziffert werden und für den Vorbereitungsarbeiten bereits seit Herbst 2019 laufen, kann wie geplant in die Tat umgesetzt werden.
Die Erleichterung in Stadt und Land ist groß. „Die Projektgegner müssen somit höchstgerichtlich akzeptieren, dass es Beschlüsse gibt, die Gültigkeit besitzen“, erklärte der Feldkircher Stadtchef Wolfgang Matt (VP) in einer ersten Reaktion im Gespräch mit den VN. Das ganze Prozedere habe der öffentlichen Hand hohe Kosten verursacht, die man sich hätte ersparen können. „Für mich stellt dieser Richterspruch eine Genugtuung dar.“ Jetzt stehe dem Errichtung des Jahrhundertprojektes, das die Montfortstadt vom Verkehr entlasten werde, nichts mehr im Weg“, zeigt sich Matt erfreut. An der Umfahrung oder Untertunnelung von Feldkirch wird seit knapp 30 Jahren geplant. Zuerst trug das Projekt den Namen Letzetunnel, dann wurde es umgetauft in Südumfahrung (SUF) und jetzt steht der Stadttunnel vor seiner Umsetzung. Im Jahre 2030 soll der Tunnel, der im Volksmund gerne als Tunnelspinne bezeichnet wird, fertiggestellt und befahrbar sein.
Viel Freude und große Enttäuschung
„Es ist erfreulich, dass mit dem heutigen Tag der außerordentliche Rechtsweg abgeschlossen ist und der Bau des Haupttunnels in Angriff genommen werden kann“, sagt dazu der ressortzuständig Landesrat Marco Tittler im VN-Gespräch. „Die Planungen dafür laufen bereits seit längerem auf Hochtouren. Nach derzeitigem Projektzeitplan ist mit einer Ausschreibung der Bauarbeiten für den Haupttunnel binnen eines Jahres zu rechnen.“ Anvisierter Baubeginn für den Haupttunnel ist Ende 2023/Anfang 2024.
Für die Tunnelgegner stellt die höchstgerichtliche Entscheidung naturgemäß eine herbe Enttäuschung dar. „Das ist ein Tiefschlag für uns“, sagt Frederike Egle, die sich seit mehr als 25 Jahren gegen den Tunnelbau ins Zeug wirft und als Sprecherin der Bürgerinitiative StadtTunnel fungiert. „Was wir jetzt machen werden, kann ich nicht sagen, wir müssen uns zuerst beraten.“