Parkgebühren in Lustenau steigen um 23 Prozent
Lustenau passt Parkraumbewirtschaftung an.
Dornbirn Das Parken ist Lustenau wird um knapp ein Viertel teurer: Die neue Parkabgabenverordnung, die die Gemeindevertretung am Donnerstagabend beschloss, sieht eine Steigerung der Parkgebühren von 23 Prozent vor. An manchen Parkplätzen wird die gebührenpflichtige Zeit zudem ausgeweitet.
Unumstritten war die Erhöhung nicht, vor allem die FPÖ war dagegen. Mehrheitlich passierte die Verordnung dennoch das Gremium.
Zwei Tarifzonen gibt es im Lustenau. In Zone A, das sind Schmitter, Rohr und Wiesenrain, kostet das Parken künftig nicht mehr 1,10 Euro die Stunde, sondern 1,40 Euro. In Zone B, dem restlichen Gemeindegebiet, sind es künftig 90 statt 70 Cent. Die Tagestarife steigen entsprechend. In den Bewirtschaftungszonen „Rheinhalle“ und „Parkbad“ wird die gebührenpflichtige Parkzeit von statt bisher täglich 8 bis 18 Uhr auf 8 bis 20 angehoben. Dies sei die erste Erhöhung der Parkgebühren seit dem Jahr 2013, wie Mathias Blaser, Obmann des Mobilitätsausschusses, erläuterte. Die Maßnahme sei zudem mit dem Gemeindeverband abgestimmt. Für das Jahr 2022 ist eine landesweit abgestimmte Anpassung der Parkgebühren vorgesehen, „da können wir nicht ausscheren“, so Blaser.
Zeitpunkt in der Kritik
Gegen die Gebührenerhöhung war Gemeinderat Martin Fitz, der stellvertretend für seine FP-Fraktion den Zeitpunkt der Erhöhung angesichts Corona- und Ukrainekrise mit all ihren wirtschaftlichen Folgen kritisierte. „Man fühlt sich nicht sicher, man Angst ums Geld. Dies ist der falsche Moment, um Parkgebühren zu erhöhen“, erklärte er und beantragte, die Verordnung auszusetzen. Manuela Lang von der SPÖ teilte zwar die Bedenken grundsätzlich, sprach sich aber für die Erhöhung aus. Eine sukzessive Erhöhung wäre ihr aber lieber gewesen als ein einmaliger Sprung nach oben von 23 Prozent.
Mehrheitliches Ja
Für die Grünen brachte Manfred Hagen zwei Zusatzanträge bezüglich Parkgebühren an Hotspots mit viel Frequenz und einer schrankenlosen Lösung am Parkplatz am Rohr ein. Beide Anträge scheiterten jedoch, ebenso wie der der FPÖ. Eine Mehrheit, der sich die Freiheitlichen nicht anschlossen, beschloss die Gebührenerhöhung. VN-pes