Kies-Zoff beigelegt: Altach und Götzis finden Einigung
BH-Beschwerde, Gerichtstermine: Nach jahrelangen Streitereien liegt jetzt eine Lösung auf dem Tisch.
Altach Markus Giesinger und Manfred Böhmwalder geben sich die Hände. Die Bürgermeister der Kummenberggemeinden Altach und Götzis haben einen jahrelangen Streit um den Kies im Sauwinkel beigelegt. „Ein Meilenstein”, wie die beiden vor Ort mit Blick auf jenes Grundstück sagen, um das die letzten fast vier Jahre erbittert gekämpft wurde. Kaum mehr als 30 Zentimeter unter der Erdoberfläche lagern große Mengen Kies, die Millioneneinnahmen versprechen. Die Nachbarn waren sich bei der Frage um die Aufteilung der Erlöse in die Haare geraten.
Ein Rückblick: Kiesabbau hat in Altach eine lange Tradition. Die Ressourcen auf bestehenden Abbauflächen im Sauwinkel waren zuletzt ausgeschöpft, angrenzende Wiesen im Besitz der Nachbargemeinde Götzis. Auch das hat geschichtliche Hintergründe und geht bis zur Trennung und politischen Eigenständigkeit der Orte zurück. 2019 verständigten sich beide Gemeinden darauf, auf dem Götzner Boden gemeinsame Sache zu machen.
In Götzis selbst gab es dazu einen Grundsatzbeschluss, der allerdings zwei Jahre später wieder zurückgezogen wurde. Zu diesem Zeitpunkt hatte die BH Feldkirch dem Antragsteller Altach bereits einen Bescheid für die Entnahme von 1,5 Millionen Kubikmeter Kies bis 2054 erteilt. Auch eine Volksabstimmung wurde abgehalten, die mit deutlicher Mehrheit den Weg für den Abbau ebnen sollte.
Hinter den Kulissen war allerdings längst ein Streit ums Geld ausgebrochen. Die Vereinbarungen waren vage, die Begehrlichkeiten groß. Aus befreundeten Gemeinden wurden Streitparteien. Beschwerden wurden eingereicht, Gerichte bemüht. Der Karren schien verfahren.
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Die Wende kommt überraschend. „Wir sind noch einmal aufeinander zugegangen, ohne den eigenen Vorteil zu suchen”, sagt Manfred Böhmwalder, der seit zwei Monaten das Bürgermeisteramt in Götzis bekleidet. Die Gespräche seien noch von seinem Vorgänger eingefädelt worden. Zum Durchbruch sei es gekommen, weil die Kooperation in den Vordergrund gestellt worden sei. „40 Prozent der Erlöse fließen in einen Zukunftsfonds, von dem beide Gemeinden im Umfang des Bevölkerungsschlüssels profitieren sollen”, beschreibt Markus Giesinger die angedachte Vereinbarung. In die jeweilige Gemeindekasse fließen jeweils 30 Prozent.
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Bereits kommenden Montag sollen auf Gemeindevertretungssitzungen die Weichen politisch gestellt werden. In Götzis findet das Vorhaben breite Unterstützung. Reinhard Rüf, Ortsvorsteher der SPÖ und Parteifreie, spricht von einem Durchbruch. „Es wurde eine Lösung gefunden, die für beide Gemeinden gut ist und auch für die ganze Region.”
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Das Kriegsbeil ist begraben. Altach und Götzis gehen nach mehrjährigem Konflikt wieder gemeinsame Wege. Über den Zukunftsfonds sollen etwa ökologische und kulturelle Projekte finanziert werden. Die Einnahmen setzen sich aus dem Kiesabbau und noch stärker aus dem Wiederbefüllen mit Aushubmaterial zusammen. Die beiden Bürgermeister sprechen von bedeutenden Einnahmen für das jeweilige Budget, ohne konkrete Zahlen zu nennen.
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„Uns war es wichtig, dass wir das Gesetz des Handelns wieder selbst in die Hand nehmen”, so Markus Giesinger. Beschwerde und Klagen sollen demnach rasch zurückgezogen werden. Läuft alles nach Plan, könnte der Startschuss bereits Mitte nächsten Jahres erfolgen. Man setze sich auch intensiv mit einer geeigneten Verkehrslösung auseinander und wolle auch in anderen Bereichen wieder verstärkt kooperieren. „Miteinander statt gegeneinander” ist die neue, alte Devise am Kumma.