Wie Rhesi nun bei den Menschen ankommen soll

Informationsoffensive der Projektverantwortlichen des Hochwasserschutzprojekts. Startschuss in Lustenau.
Darum geht’s:
- Das Rhesi-Projekt steht kurz vor dem Abschluss des Staatsvertrags zwischen Österreich und der Schweiz.
- Innerhalb der Schweiz besteht die Möglichkeit eines Referendums zum Bauvorhaben.
- Die Rhesi-Verantwortlichen starten eine Informationskampagne und bieten Bürgern die Möglichkeit zur Stellungnahme.
Lustenau Rhein-Erholung-Sicherheit, kurz Rhesi genannt: Es ist eines der größten Bauprojekte in der Geschichte des Landes und betrifft Österreich und die Schweiz. 2009 zwischen den beiden Rhein-Anrainerländer beschlossen, 2011 mit Variantenuntersuchungen in Angriff genommen, 2018 als “Generelles Projekt” in Grundzügen präsentiert. Jetzt steht das mit 1,9 Millionen Euro veranschlagte Mega-Bauvorhaben, das Hochwasserschutzmaßnahmen einhergehend mit ökologischen Verbesserungen des Rheins zwischen dem Illspitz und dem Bodensee auf 26 Kilometer Länge vorsieht, in einer entscheidenden Phase. Im Mai soll der Staatsvertrag zwischen Österreich und der Schweiz unterschrieben werden, anschließend steht dieser in den verschiedenen Parlamenten beider Länder zur Abstimmung.

Achtung Referendum
“Wir rechnen mit einer Ratifizierung des Vertrages in Österreich noch heuer, im Schweizer Parlament dürfte diese ebenfalls 2024, und zwar im Dezember, erfolgen”, klärt Rhesi-Projektleiter Markus Mähr auf. Der Haken dabei: In der Schweiz besteht im Zeitraum von 100 Tagen die Möglichkeit der Stimmbürger, ein Referendum zu initiieren. Kommen genügend Unterschriften zusammen, muss das Volk in der ganzen Schweiz abstimmen. “Natürlich könnte ein negatives Referendum-Ergebnis die Sachlage verändern”, räumt Mähr ein.

400 Dokumente einsehbar
Zum Volk wollen die Rhesi-Verantwortlichen in Vorarlberg freilich auch. Und das auf verschiedenen Ebenen. Gestartet wird die Transparenz-Offensive am kommenden Mittwoch in Lustenau. Dort gibt es für die Bevölkerung im Reichshofsaal die Möglichkeit, sich mit Experten an verschiedensten Themenstationen über das Projekt zu informieren. Darüber hinaus sind regelmäßige Frage-Freitage im Büro der Internationalen Rheinregulierung in St. Margrethen vorgesehen. Von 15. März bis 26. April stehen sowohl Unterlagen auf Papier als auch Experten zwischen 14 und 17 Uhr zur Verfügung und beantworten die Fragen der interessierten Personen. Rund 400 Dokumente und Pläne sind online auf www.rhesi.org/mitwirkung einsehbar.

Baustart 2027?
Zwischen 11. März und 28. April besteht die Möglichkeit für Stellungnahmen zum Projekt. “Diese werden dann selbstverständlich auch für die finale Planung noch berücksichtigt”, sagt Mähr.
Berücksichtigt für die Planung wurden zahlreiche Erkenntnisse des Modellversuches in Dornbirn, wo verschiedene Szenarien des Alpenrhein in realistischer Form nachgestellt wurden. Das kann Bernhard Valenti, Verantwortlicher für die Experimente in der Versuchshalle, nur vollinhaltlich bestätigen. “Wir haben vor allem bezüglich der Ufersicherung für den Erosionsschutz aufschlussreiche Informationen gewonnen.”

Der aktuelle Zeitplan für das Projekt sieht einen Verfahrensstart Ende 2025 vor. “Im besten Fall können wir mit der Umsetzung 2027 im Bereich Fußach starten”, sagt Mähr.
Rhein, Erholung, Sicherheit
Hochwasserschutzprojekt
Erhöhung der Durchflusskapazität an der engsten Stelle von 3.100 m3 auf 4.300 m3
Bauabschnitt: 26 Kilometer vom Illspitz bis zum Bodensee
Kosten: 1,9 Milliarden Euro
Projektleiter: Markus Mähr
Frühest möglicher Baustart: 2027