“Frist für Anträge war noch offen”: Dornbirns Grüne empört über entfallene Stadtvertretungssitzung
Grüne Stadtvertreter empfinden Sitzungsabsage als Affront. Laut Stadt gab es aber schlicht nichts zu beschließen.
Darum geht’s:
- Dornbirner Grüne kritisieren Absage der April-Sitzung
- Laut Stadtverwaltung wurde mangels Tagesordnung keine Sitzung angesetzt
- Nächste geplante Sitzung ist für den 23. Mai avisiert
Dornbirn Erst einmal tagte die Dornbirner Stadtvertretung im Jahr 2024. Die nächste, für den kommenden Donnerstag, 18. April, vorgesehene Sitzung wurde abgesagt. Das vermelden die Dornbirner Grünen empört. “Es ist ein Affront gegenüber den anderen Fraktionen, wenn ÖVP-Bürgermeisterin Andrea Kaufmann eine Stadtvertretungssitzung absagt, ohne zuvor mit den Fraktionsvorsitzenden der anderen Parteien das Gespräch zu suchen”, erklärt Stadträtin Juliane Alton.
Bereits eine zunächst avisierte Sitzung im vergangenen November fand letztlich doch nicht statt. “Das hat dazu geführt, dass die Dezembersitzung mit dem Budgetbeschluss, den Gebührenbeschlüssen und weiteren Punkten überladen war. Die Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter verkürzten den notwendigen Austausch zu den Tagesordnungspunkten aufs Äußerste, um nicht bis in die frühen Morgenstunden zu tagen”, sagt Alton. Das untergrabe einen lebendigen Parlamentarismus und die öffentliche Informationspflicht.
„Wir sehen die Stadtvertretungssitzung als Forum des politischen Austauschs und als Möglichkeit der Bürgerinnen und Bürger zur Teilhabe am politischen Geschehen. Immerhin ist die Stadtvertretung das einzige öffentliche politische Gremium in der Gemeinde”, schließt Alton.
Keine Beschlussvorlagen, keine Sitzung
Vonseiten der Stadtverwaltung erläutert Sprecher Ralf Hämmerle, dass die Sitzung nicht abgesagt, sondern vielmehr dazu gar nicht erst eingeladen wurde. „Zu der für die kommende Woche avisierten Sitzung der Dornbirner Stadtvertretung liegen keine Beschlussvorlagen vor, weshalb von einer Einladung abgesehen wurde“, heißt es in einer Aussendung der Stadt in Reaktion auf die der Grünen. Zur besseren Planbarkeit aller Teilnehmer erstellt die Stadt Dornbirn am Anfang des Jahres eine Übersicht für mögliche Sitzungstermine. Diese Termine seien aber nur als „Aviso“ zu verstehen. Dass ein avisierter Termin nicht wahrgenommen wird, komme immer wieder vor und sei nicht als Absage zu verstehen. Eine Sitzung dieses Gremiums ohne Tagesordnung und ohne zu beschließende Punkte einzuberufen, scheine wenig sinnvoll zu sein, heißt es in der städtischen Mitteilung.
Frist für Anträge lief noch
Das sehen die Grünen anders. “Die Frist, um Anträge einzubringen, war noch offen. Es ist also davon auszugehen, dass es sehr wohl Tagesordnungspunkte für die Behandlung in der Stadtvertretungssitzung gegeben hätte“, sagt Juliane Alton.
Die nächste Sitzung ist für den 23. Mai avisiert. Laut Gemeindegesetz muss pro Quartal eine Sitzung stattfinden.