234 Tempo-Strafen in einer Woche in Hohenems: Kritik an der Stadt
In vielen Gemeinden gilt abseits der Vorrangstraßen Tempo 30. In Hohenems sorgt dies für Ärger.
Darum geht’s:
- 234 Fahrzeuge in einer Woche geblitzt.
- 17 Strafzettel an eine Fahrerin verteilt.
- Forderung: bessere Beschilderung und Geldrückerstattung.
Hohenems In der Grafenstadt ist der Ärger über das 2022 beschlossene Tempolimit von 30 in den Wohngebieten weiter hoch. “Allein in der Robert-Koch-Straße wurden innerhalb einer Woche rund 234 Fahrzeuge geblitzt – ein alarmierendes Signal”, ärgert sich Stadtrat Bernhard Amann. Er sieht eine Abkassierpraxis der Behörde. “Besonders dramatisch ist der Fall einer betroffenen Lenkerin, die innerhalb kürzester Zeit 17 Strafverfügungen erhielt, da sie, in gutem Glauben an die weiterhin geltende 40-km/h-Regelung, die neue Beschränkung nicht wahrgenommen hatte.“
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Neu bedeutet in diesem Fall November 2023. Wie in vielen anderen Gemeinden gilt in Hohenems auf den Nebenstraßen Tempo 30. Kundgetan wird dies an den Ortsschildern und gilt somit für das gesamte Ortsgebiet. Die Vorrangs- und Landesstraßen, auf denen Tempo 40, bzw. Tempo 50 gilt, sind explizit ausgeschildert. Doch oft ist sind die alten Bodenmarkierungen noch sichtbar – die jedoch keinen verbindlichen Charakter haben, sondern nur als Hinweise zu sehen und rechtlich nicht verbindlich sind. Nur was auf den Schildern steht, gilt beim Tempolimit.
Gerade diese Bodenmarkierungen wurden im Sommer 2024 von der Opposition als irreführend ins Feld geführt. Damals zeigten sich die Behörden kulant und erstatteten die Bußgelder. Inzwischen verblassen die alten Bodenmarkierungen zur Unleserlichkeit, im April sah die Stadtpolizei daher keinen weiteren Handlungsbedarf.
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Anders sieht es Amann: So seien manche Navigationssysteme immer noch nicht aktualisiert, auch in den offiziellen Kommunikationskanälen der Stadt hätte man offensiver informieren müssen. “Erst durch die massive Anzahl an Strafen wurden Bürgerinnen und Bürger auf die neue Regelung aufmerksam – ein inakzeptabler Zustand”, ist der Stadtpolitiker überzeugt. Für ihn ist für viele Hohenemserinnen und Hohenemser aufgrund fehlender Beschilderung nicht ersichtlich, dass inzwischen Tempo 30 gilt. “Die Forderung von teils mehreren hundert Euro an ahnungslose Fahrzeuglenkerinnen und -lenker erscheint vor diesem Hintergrund als höchst fragwürdig und kaum mit einem gerechten Verwaltungshandeln vereinbar.”
Amann mit der Fraktion “Ems isch üs’r” fordert daher sowohl eine Beschilderung der Wohnstraßen als auch eine Erstattung aller aufgrund von “Informationsdefiziten” erhobener Strafgelder – als auch eine öffentliche Entschuldigung der Stadtführung in der nächsten Stadtvertretungssitzung.