Tempo 30 im Wohngebiet: Hohenems widerspricht dem Vorwurf der Abzocke
In Hohenems wundert man sich über Bernhards Amann Kampf gegen das 2023 beschlossene Tempolimit. Die Zahlen sprächen für die Stadt und gegen Amanns Argumente.
Hohenems Die Stadt Hohenems weist die Kritik von Stadtrat Bernhard Amann an der Tempo-30-Regelung in Wohnstraßen zurück. “Die Umstellung wurde mehrfach öffentlich kommuniziert, unter anderem über die städtische Website, soziale Medien, Medienmitteilung sowie das Gemeindeblatt”, versichert die Grafenstadt.
Aufgrund Ihrer Datenschutzeinstellungen wird an dieser Stelle kein Inhalt von Iframely angezeigt.
Im November 2023 wurde Tempo 30 im Ortsgebiet von der Stadtvertretung mit großer Mehrheit beschlossen und danach umgesetzt. Ziel sei eine einheitliche Regelung auf allen Wohn- und Nebenstraßen, die zur Verkehrssicherheit und Lebensqualität beitrage, heißt es aus dem Rathaus. Amann spricht von Abzocke: Nicht nur, dass in einer Woche 234 Übertretungen festgestellt wurden, wisse er von einer Person, die in kürzester Zeit gleich 17-mal gestraft wurde.
Die Norm muss nicht ausgewiesen werden
Beschilderungen seien laut Straßenverkehrsordnung nicht in jedem Fall notwendig, da die Regelung auf einer einheitlichen Straßenklassifikation beruhe. Sprich: Im Ortsgebiet gilt Tempo 30, nur die Ausnahme muss beschildert werden. Hinweise an den Ortseinfahrten und Ausnahmen mit Tempo 30 seien deutlich erkennbar und gesetzlich ausreichend. Hohenems ist damit kein Einzelfall, viele Gemeinden haben ebenfalls Tempo 30 als Standard und dies so an den Ortsschildern gekennzeichnet.
Aufgrund Ihrer Datenschutzeinstellungen wird an dieser Stelle kein Inhalt von Sonstige angezeigt.
Die Stadt verweist auch auf die Wirkung der Regelung: Die Zahl der Übertretungen sei seit Einführung stark gesunken, zuletzt etwa bei einer Messung in der Robert-Koch-Straße auf rund sieben Prozent. Laut “Aktionsplan Geschwindigkeit Österreich” liegt die Quote der “Einhaltung von Geschwindigkeit 30 km/h im Ortsgebiet” bei 28,2 Prozent. Dass nicht einmal jeder zehnte Lenker schneller fährt als erlaubt, ist für die Stadt ein klares Zeichen, dass das Gros der Verkehrsteilnehmer die Geschwindigkeitsbegrenzung durchaus kennt. Auch die Einnahmen aus Strafen seien zurückgegangen.
Anrainer verlangen nach Radarkontrollen
Warum das Thema nun eineinhalb Jahre nach der Einführung angesichts sinkender Anzahl an Übertretungen und damit an Strafbescheiden politisch aufgewärmt werde, sei “fachlich nicht nachvollziehbar”. Man betone, dass es nicht ums “Abkassieren”, sondern um mehr Sicherheit, Lebensqualität und Umweltverträglichkeit gehe. Im Rathaus sieht man hier auch die Bevölkerung hinter sich: “Das zeigen viele Anfragen gewünschter Standorte für das Radarmessgerät bei der Stadtpolizei”, verrät Hohenems.