ECOWAS-Militärchefs beraten über Vorgehen in Niger

Die Militärchefs der westafrikanischen Staatengemeinschaft ECOWAS sind am Donnerstag zu zweitägigen Beratungen über das weitere Vorgehen im Niger nach dem Militärputsch zusammengekommen.
Accra Bei dem Treffen in der ghanaischen Hauptstadt Accra liegt weiterhin die Option einer militärischen Intervention in dem Land auf dem Tisch, um die verfassungsgemäße Ordnung wiederherzustellen. Bisher hat die ECOWAS aber betont, zunächst alles für eine diplomatische Lösung tun zu wollen.

Wie die Afrikanische Union, die Europäische Union und die Vereinten Nationen fordert auch die ECOWAS die sofortige Freilassung des rechtmäßigen nigrischen Präsidenten Mohamed Bazoum, der seit dem Putsch vom 26. Juli unter Hausarrest steht. Die Putschisten hatten am Sonntag allerdings angekündigt, Anklage gegen Bazoum wegen Hochverrats erheben zu wollen. Die ECOWAS reagierte empört und erklärte, dabei handle es sich um eine Provokation der Putsch-Anführer, die dem Willen zur friedlichen Lösung der Krise widerspreche.

Die Wahl Bazoums im Jahr 2021 war der erste demokratische Machtwechsel in Niger, in dem das Militär seit der Unabhängigkeit von Frankreich 1960 vier Mal geputscht hat. Der ECOWAS gehören 15 westafrikanische Staaten an, darunter auch Niger selbst. Den Vorsitz der Organisation hat derzeit Nigeria inne. In Niger sind zurzeit auch deutsche Soldaten stationiert, die im Rahmen einer Mission der Europäischen Union für Stabilität sorgen sollen. Ein möglicher Militäreinsatz der ECOWAS in Niger hat Sorgen vor einer weiteren Destabilisierung der Sahel-Region geschürt.

Der Niger, ein Land mit rund 26 Millionen Einwohnern und einer der ärmsten Bevölkerungen der Welt, war bis zu dem Putsch einer der letzten demokratischen Partner der USA und europäischer Staaten in der Sahelzone am südlichen Rand der Sahara. Frankreich und die USA haben wichtige Militärstützpunkte in dem Land, das zudem an einer zentralen Migrationsroute nach Europa liegt. Am 26. Juli entmachtete das Militär den Präsidenten und setzte die Verfassung aus. Die Putschisten haben seither eine eigene Übergangsregierung benannt.
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Bislang haben sich von den 15 Ecowas-Mitgliedstaaten Nigeria, der Senegal, die Elfenbeinküste, Benin und Guinea-Bissau öffentlich dazu bereit erklärt, Truppen für eine Intervention bereitzustellen. Mali, Burkina Faso und Guinea, die nach Putschen ebenso wie nun der Niger von der Ecowas suspendiert sind, wollen die Militärjunta im Niger im Falle einer Intervention auch militärisch unterstützen.