Rankweil erhöht Kanal- und Müllgebühren: Gemeinde verweist auf nötige Investitionen

Rankweil In der fünften öffentlichen Sitzung der Rankweiler Gemeindevertretung stand ein Thema auf der Tagesordnung, das alle Bürgerinnen und Bürger betrifft: die geplante Anpassung von Steuern, Abgaben und Gebühren für das Jahr 2026. Bürgermeisterin Katharina Wöß-Krall erläuterte die Hintergründe der geplanten Änderungen und betonte, dass es sich um eine einstimmige Empfehlung des Gemeindevorstands handle, der die Gemeindevertretung nun folgen solle. Besonders im Fokus stand dabei die Erhöhung der Kanalbenützungsgebühr für die abwassertechnische Anlage. Diese soll um 15 Prozent steigen, was laut Bürgermeisterin notwendig sei, um wichtige Infrastrukturmaßnahmen finanzieren zu können. Im Vergleich mit anderen Gemeinden liege Rankweil trotz der Anpassung noch immer deutlich unter dem Durchschnitt. Die Einnahmen aus den Kanalgebühren seien zweckgebunden und dürften laut geltender Rechtslage ausschließlich für Instandhaltungen, Wartungen oder Neubauten im Bereich des Kanals verwendet werden. In den vergangenen Jahren sei es möglich gewesen, die Gebühren niedrig zu halten, weil der Bedarf gedeckt war.

Nun jedoch stünden größere Investitionen an, insbesondere in den Bau eines neuen Stauraumkanals bei der Appenzellerstraße, der das Kanalnetz bei Starkregen entlasten soll. Solche Wetterereignisse treten laut Gemeinde immer häufiger auf und setzen das bestehende System zunehmend unter Druck. Durch die neue Anlage erhofft man sich nicht nur eine technische Verbesserung, sondern vor allem auch eine langfristige Entlastung für das Gemeindegebiet. Neben den Kanalgebühren sollen auch weitere Abgaben angepasst werden. Die sogenannte Rechtetaxe, die für verschiedene gemeindebezogene Dienstleistungen verrechnet wird, wird auf 3,20 Euro erhöht. Die Bundessteuer, das Benutzungsentgelt für die Sondernutzung öffentlicher Verkehrsflächen sowie die Gebühren für gewerbliche Sorgfaltsleistungen – etwa im Bereich Firmenhirschen – sollen jeweils um 3,2 Prozent angehoben werden. Auch die Abfallbeseitigungsgebühren wurden thematisiert. Hier bleibt Rankweil bei einem einheitlichen Modell, das sich an der Stadt Feldkirch orientiert. Die Zusammenarbeit beim Altstoffsammelzentrum (ASZ) Feldkirch habe sich bewährt, sowohl in organisatorischer als auch in wirtschaftlicher Hinsicht. Personal werde gemeinsam eingesetzt, was die Effizienz erhöhe. Eine Nachfrage aus dem Gremium galt den finanziellen Aspekten des ASZ: Ob die Einnahmen die Kosten decken? Bürgermeisterin Wöß-Krall antwortete, dass man mittlerweile besser abschließe als ursprünglich geplant. Zwar könne man nicht von einem schuldenfreien System sprechen, doch das Zentrum arbeite wirtschaftlich stabil. Besonders im vergangenen Jahr sei der Betrieb sehr positiv verlaufen, was auf die hohe Nutzung durch die Bevölkerung zurückzuführen sei. Die nun beschlossenen Anpassungen dienen laut Gemeinde dazu, die steigenden Anforderungen an Infrastruktur und Umwelt mit solider Finanzierung zu bewältigen. VN-TK