Qual kommt nach der Wahl
Ein alter Satz meint, dass nach der Wahl vor der Wahl sei, dass also nach dem Auszählen der Stimmen bereits die Vorbereitung für die nächste Wahl beginne. Das scheint mir bei dieser Landtagswahl nicht der Fall zu sein. Da beginnt es erst richtig nach der Wahl. Der Ausgang ist ziemlich wahrscheinlich: Die Volkspartei wird die Absolute wohl verlieren. Vermutlich nicht, weil sie so viel schlechter geworden ist als beim letzten Mal, sondern weil mit den Neos eine Gruppe kandidiert, die genau im Wählerteich der ÖVP fischen wird. Unabhängig davon wird die Volkspartei aber nahezu sicher die relative Mehrheit behalten, damit auch den Landeshauptmann.
Die wichtigste Frage nach der Wahl wird also die Koalitionsfrage, eine Frage, die vielleicht noch spannender sein wird als das Wahlergebnis. In jedem Fall eine Frage mit unsicherer Antwort. Die Grundvoraussetzungen sind klar: Die ÖVP wird einen Juniorpartner brauchen, um weiter regieren zu können. Wer aber wird das sein? Vielleicht sollte man es bei solchen Überlegungen machen wie bei der Millionenshow, nämlich zuerst eine negative Auslese starten. Mit wem kann Markus Wallner – denn diese Wahl ist für die ÖVP vor allem eine Wallner-Wahl –, und mit wem kann er nicht? Gar nicht kann er, so bisherige Beobachtungen auch im Landtag, mit Michael Ritsch von den Sozialdemokraten. Nicht viel besser – das zeigte sich im Wahlkampf – mit Sabine Scheffknecht von den Neos. Wobei hier noch die Frage ist, ob die Neos überhaupt, und wenn, in welcher Stärke sie in den Landtag kommen. Erreichen sie Klubstatus, also mindestens drei Mandate, oder bleiben sie darunter, womit sie wohl automatisch ausscheiden würden. Schließlich noch die FPÖ, langjährige Partnerin der Volkspartei in der Landesregierung. Der „Judensager“ von Dieter Egger aber blieb bisher ohne Entschuldigung, weshalb Wallner, wenn er sich nicht selbst wortbrüchig werden will, kaum mit ihm kann.
Was also bleibt? Mit gewisser Wahrscheinlichkeit die Grünen, mit denen die ÖVP ja schon in anderen Bundesländern Koalitionen eingegangen ist. Zudem: Den Grünen könnte die ÖVP das Sozialreferat ohne Verlust anbieten, da Landesrätin Greti Schmid die Regierung ohnehin verlässt. Das wäre also eine einfache Variante. Oder es kommt eine ganz andere, überraschende. Was weiß man schon vor Wahlen über die Zeit nach Wahlen?
walter.fink@vorarlbergernachrichten.at
Die Meinung des Gastkommentators muss nicht mit jener in der Redaktion übereinstimmen.
Kommentar