Streit um die Kulturhauptstadt

Die kommenden Wahlen zum Nationalrat haben im Vorarlberger Landtag ihre Schatten vorausgeworfen, auch wenn da Themen behandelt wurden, die nichts mit dem Land zu tun haben. Denn was soll beispielsweise die gleichgeschlechtliche Ehe, also jene zwischen Männern oder zwischen Frauen, im Landtag? Das ist Sache des Bundes; aber man kann damit vielleicht doch politisches Kleingeld holen. Das müssen sich die Sozialdemokraten gedacht haben, als sie dieses Thema für die „Aktuelle Stunde“ im Landtag ausgesucht hatten. Vor allem ging es wohl darum, Landeshauptmann Markus Wallner, der gegen die „Ehe für alle“ eintritt, politisch eins auszuwischen, ihn als „weltfremd“ und „rückwärtsgewandt“ zu bezeichnen, wie das Reinhold Einwallner (SPÖ) gemacht hat. Aber vielleicht hat Einwallner das auch deshalb getan, weil er dem Landtag den Rücken kehren und für den Nationalrat kandidieren wird. Er hat damit seinen vorgezogenen Wahlkampf begonnen.

Aber eigentlich wollte ich nicht über diese spezielle „Glaubensfrage“, sondern über die Kulturdebatte im Landtag berichten. Auch wenn es da nicht allzu viel zu berichten gibt. Es lief fast alles ab wie schon so oft. Jede Abgeordnete, jeder Abgeordnete brachte seine eigenen Themen ans Rednerpult, je nach politischer Zugehörigkeit wurde gelobt oder, wenn auch nur sanft, getadelt. Prinzipiell schienen alle mit der Kulturpolitik des Landes recht zufrieden zu sein. Allerdings: Nur eine Abgeordnete, Gabriele Sprickler-Falschlunger, tat das, wozu die Rechenschaftsdebatte im Landtag eigentlich da wäre: Sie verglich den budgetären Ansatz im vergangenen Jahr mit den getätigten Ausgaben, und kam zum überraschenden Schluss, dass in manchen Positionen die finanziellen Möglichkeiten nicht ausgeschöpft worden sind.

Konfliktpotenzial gab es nur einmal. Der Hohenemser Bürgermeister Dieter Egger kritisierte das Land, das den Bemühungen der Städte um die Kandidatur zur Europäischen Kulturhauptstadt keine Unterstützung zukommen lasse. Egger legte das als Brüskierung der Städte aus. Landesrat Christian Bernhard hielt dem entgegen, dass zuerst gute Ideen vorgelegt werden müssten, dann könne man über einen Einsatz des Landes reden. Und überhaupt: Es heiße „Kulturhauptstadt“ und nicht „Kulturhauptland“ – die Städte seien also am Zug. Was Egger zur Bemerkung veranlasste, dass diese Antwort „unglaubliche Kälte“ zur Sache verrate. Bernhard äußerte sich nicht mehr.

Dieter Egger kritisierte das Land, das den Bemühungen der Städte um die Kandidatur zur Kulturhauptstadt keine Unterstützung zukommen lasse.