ORF-Diskussion im Landtag

Die Kulturdebatte im Vorarlberger Landtag begann am Mittwoch im Rahmen der Budgetdiskussion erst um etwa halb zehn in der Nacht, dann aber umso heftiger. Zwei Themen waren bestimmend: Die Europäische Kulturhauptstadt und die Kulturberichterstattung im ORF Vorarlberg.

Nachdem Bregenz aus dem Projekt Kulturhauptstadt ausgestiegen ist, zeigte sich SP-Mandatar Michael Ritsch in seltener Übereinstimmung mit Bürgermeister Markus Linhart. St. Pölten habe mit seiner imposanten Bewerbung bereits gewonnen, die drei verbliebenen Städte in Vorarlberg aber verloren. Das rief die Freiheitlichen Dieter Egger und Hubert Kinz auf den Plan: Bregenz habe sich gegenüber den anderen Städten unsolidarisch verhalten, der Zeitpunkt des Ausstiegs sei falsch. Die Grüne Sandra Schoch – in Bregenz in Koalition mit der ÖVP – legte nach: Hinter der Kulturhauptstadt sei keine kulturelle Bewegung gestanden, die Beteiligung der Öffentlichkeit habe völlig gefehlt. Auch Landeshauptmann Markus Wallner meinte, es „fällt schwer, für dieses Projekt inhaltliche Begeisterung zu entwickeln“. Allerdings würde er eine weitere Zusammenarbeit der Städte – und das sei ein Angebot – vom Land unterstützen.

Auf die große ORF-Diskussion im vorarlberg museum, an der vor zwei Wochen mehr als 300 Personen aus der Kulturszene – nicht aber ORF-Landesdirektor Markus Klement – teilgenommen hatten, nahm die Grüne Nina Tomaselli Bezug. Damals wurde kritisiert, dass die Sendung „Kultur nach 6“ von 18 Uhr auf 20 Uhr verlegt wurde.

Es gebe, so Tomaselli, eine Unterschriftenliste, auf der 2000 Menschen für die Kultur im ORF unterschrieben hätten, also gebe es auch ein Bedürfnis nach Kultur an gutem Sendeplatz. Manuela Auer, neue Kultursprecherin der SPÖ, griff Kulturlandesrat Christian Bernhard heftig an, der es versäumt habe, bei dieser Diskussion kulturpolitische Haltung zu zeigen. „Es ist ein Wahnsinn, diese Sendung auf einen Platz zu verschieben, an dem niemand mehr zuhört“, meinte Auer.

Ähnlich Grünen-Klubobmann Adi Gross: „Das ist der Tod dieser Sendung.“ Landesrat Bernhard sagte nur, dass er nicht in das operative Geschäft des ORF eingreife. Deutlicher war dann Landeshauptman Wallner: Er wolle natürlich auch keinen Einfluss nehmen, verweise aber doch auf den Bildungsauftrag des ORF. Bisher habe der ORF Vorarlberg einen Spitzenplatz unter den österreichischen Studios behauptet – das erwarte er sich auch in der Zukunft. Und zwar an Sendeplätzen, an denen man auch zuhören könne.

„Deutlicher war Landeshauptmann Wallner: Er wolle natürlich auch keinen Einfluss nehmen, verweise aber doch auf den Bildungsauftrag des ORF.“