Wo ist der Kulturminister?

Vor genau zwei Monaten wurde von der schwarz-blauen Bundesregierung ihr Programm und auch der neue Kulturminister Gernot Blümel (ÖVP), der zudem für EU und Medien zuständig ist, präsentiert. Der Kultur sind im Regierungsprogramm ganze fünf Seiten gewidmet, von denen auch viele Passagen einigermaßen schwammig sind. Die Opposition ließ nicht lange auf ihre Kritik warten: „Erschreckend“, „substanzlos“ und „altbacken“ nannte der Wiener Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ) das Programm, auch die anderen Oppositionsparteien ließen kaum ein gutes Haar an dieser Erklärung. Allerdings stellten auch manche die Forderung, man möge erst einmal abwarten, und Kulturminister Gernot Blümel meinte – wie andere Vertreter dieser Regierung zum gesamten Programm –, man möge ihn doch an den Taten messen.

Ganz einfach ist dieser Versuch nicht, denn Blümel tauchte bisher vor allem in seiner Funktion als Europaminister und als Zuständiger für die Medien auf. Dem ORF empfahl er gleich einmal, er müsse „sich in vielem weiterentwickeln“, nicht zuletzt stellte er der derzeitigen ORF-Führung mit dem Hinweis auf eine kommende ORF-Reform auch die Rute ins Fenster. In der EU-Politik gab es zuerst einmal einen Streit zwischen Blümel und Außenministerin Karin Kneissl, wer denn nun in der EU für Österreich das Sagen habe. Ganz entschieden scheint das noch nicht zu sein. Für den Ratsvorsitz Österreichs in der EU ab der zweiten Jahreshälfte will Blümel aber in jedem Fall die Kultur einsetzen: „Kunst und Kultur ist eines der Assets in dieser Phase, wo Europa bei uns zu Gast ist. Österreich ist bei Kultur Weltspitze.“ Und damit will Blümel auch „ordentlich Punkte machen“.

Zur Kulturpolitik in Österreich gab es noch nicht allzu viel zu hören. Einige Eröffnungen, darunter die Feierlichkeiten zur 650-Jahr-Feier der Nationalbibliothek, Besuch in der Oper – zum Opernball, oder eine Auseinandersetzung mit den Neos um die Frage, ob in der Schule ein Kreuz aufgehängt werden darf (Blümel: „Es geht um unsere Werte, unsere Leitkultur und unsere Tradition.“). Zu Fragen der Kunst, zur Kunst- und Kulturförderung war nicht viel zu hören.

Außer: Man möge sich keine falschen Hoffnungen auf eine Erhöhung des Kulturbudgets machen. Einmal abgesehen davon, dass sich bei dieser Bundesregierung ohnehin niemand dieser Hoffnung hingegeben hat – es sind bescheidene Äußerungen für einen neuen Kunstminister.

„Für den Ratsvorsitz Österreichs in der EU ab der zweiten Jahreshälfte will Blümel aber in jedem Fall die Kultur einsetzen.“