Ich höre auf, ich mag nicht mehr

Am vergangenen Mittwoch gab es ein seltenes Ereignis im Vorarlberger Landtag: Für eine Stunde stand ausschließlich die Kultur zur Diskussion, was außerhalb des Budgets und des Rechenschaftsberichts praktisch nie vorkommt. Anlass war die „Aktuelle Stunde“, die diesmal von den Grünen bestimmt wurde. Das Format ist einfach: Bei jeder Landtagssitzung wird die erste Stunde einem bestimmten Thema gewidmet, das im Rotationsverfahren von jeweils einer anderen Partei vorgeschlagen wird. Wer das Thema bestimmt, hat 15 Minuten Redezeit, die anderen Fraktionen und die Vertreter der Landesregierung jeweils neun Minuten. Die Grünen gaben das Thema vor: „Kunst und Kultur als Kitt der Gesellschaft – Stoppen wir den Kahlschlag in der Kulturpolitik!“

Diese Wortwahl allein brachte das Blut der Regierungsparteien ÖVP und FPÖ ins Wallen. Denn sie wollten natürlich von einem „Kahlschlag“ nichts wissen. Im Gegenteil wies der Kultursprecher der ÖVP, Cenk Dogan, auf die vielen Leistungen des Landes hin, die den Künstlerinnen und Künstlern zugutekommen würden. Selbst die Kritik an den Kürzungen im Musikschulbereich wies er zurück, falle doch nicht eine einzige Stunde und keine Ausbildung aus. Ganz anders Bernie Weber von den Grünen, der recht heftig austeilte. Er höre nur Katastrophenmeldungen von Künstlerinnen und Künstlern, Sätze wie im Titel genannt seien zur Gewohnheit geworden, das Künstlerdasein in Vorarlberg sei durch Budgetkürzungen noch schwieriger geworden. Vor allem das völlige Aus von Kunst und Bau – keine Kürzung, sondern eine vollkommene Streichung für die nächsten drei Jahre – sei tatsächlich ein Kahlschlag. Vehementen Einsatz für die Kunst und gegen die Regierung brachte auch Reinhold Einwallner von der SPÖ, der sich mit seinem durchaus emotionalen Vortrag als Kultursprecher im Landtag und auch als neuer Kulturstadtrat von Bregenz in Position brachte. Ein völliger Ausfall hingegen die Neos, Claudia Gamon und Gerfried Thür, die sich des gebotenen Themas schlichtweg nicht annahmen.

Diese „Aktuelle Stunde“ hat vielleicht noch nicht alles gebracht, was man sich erhoffen konnte. Aber sie hat gezeigt, wie empfindlich die Regierenden auf Kritik reagieren. Das gilt für den für „Kunst und Bau“ zuständigen Landesrat Daniel Allgäuer ebenso wir für die Kulturlandesrätin Barbara Schöbi-Fink und nicht zuletzt für Landeshauptmann Markus Wallner selbst. Vor allem gegenüber Reinhold Einwallner kam der Vorwurf, doch zuerst in der eigenen Partei zum rechten zu schauen, nämlich seinen Kulturminister Andreas Babler abzuhalten, die Subvention für die Bregenzer Festspiele um die Hälfte zu kürzen. Ein bisschen war das wie die Kinder im Sandkasten: Wenn du mir meine Brücke kaputt machst, dann zerstöre ich auch deine. Mit nur einem Unterschied: Der Landtag ist kein Sandkasten. Wie immer: Die „Aktuelle Stunde“ war keine Sternstunde, aber für Kunst und Kultur in diesem Land dringend notwendig. Und man darf sich bei Bernie Weber für diese Idee bedanken.