Die EU im Sinkflug?

Leserbriefe / 14.02.2020 • 19:38 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Zum VN-Bericht „EU kämpft mit lädiertem Image“, vom 12. Februar:

Die Eurobarometer-Umfrage vom November 2019 zeigt ein betrübliches Bild. Nur noch 38 Prozent der Österreicher haben eine positive Meinung von der EU. Und tatsächlich geistern bedrohliche Wortschöpfungen wie „Öxit“ in Leserbriefen herum. Vorurteilsfrei betrachtet, können auf unserem Kontinent die aktuell brennenden Fragen nur gemeinsam durch ein starkes EU-Parlament, durch eine übernationale Zusammenarbeit der Regierungschefs im Europäischen Rat und durch eine fachlich fundierte Kommission gelöst werden. Ein nationaler Egoismus kann die gegenwärtigen Probleme nicht lösen, wie etwa den Grenzschutz, die Migration, den Terrorismus, die gemeinsame Wehrbereitschaft und den Klimaschutz. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit müsste unsere Antwort auf die gegenwärtigen Herausforderungen sein. Gewiss ist die EU noch nicht perfekt; z. B. ist die bisher geforderte Einstimmigkeit in den Entscheidungsgremien ein Hemmschuh; die Mehrheitsentscheidungen sollten zum Tragen kommen, und unausgegorene Vorhaben, wie gegenwärtig die Versuche zur Beschneidung der Wasser-Benutzungsrechte können nicht toleriert werden. Was alles hat die EU schon Positives bewirkt: Die EU ist ein Friedensprojekt, das den Nationalstaaten nach 2000 Jahren Selbstzerfleischung den Frieden gebracht hat, und in der EU gibt es unter anderem das Erasmus-Bildungsprogramm und den freien Binnenmarkt für 500 Millionen Einwohner. Die EU ist wohl noch eine Baustelle, aber ein Weiterbau in Solidarität verheißt eine gute Zukunft.

Alois Schwienbacher, Altach