Veronika Marte: „War nicht die feine Art“

Zum VN-Bericht vom 15. Mai:

„Es ist eine schwierige, unangenehme Situation“, wenn man/frau Stellvertreterin eines „Beschuldigten Heiligen“ (darunter stehende Karikatur) ist. Soweit ist das gut nachvollziehbar und auch ich hoffe, dass das gut ausgeht, für Österreich! Spätestens aber bei dem Zitat „Die Frage ist, wie seriös es ist, wenn sich Politiker gegenseitig befragen“ wird es dann aber „schwierig“, diese Bemerkung nachzuvollziehen. Denn meinem Verständnis nach sind wir eine parlamentarische Republik. Und im Parlament (französisch parler, italienisch parlare: sprechen, reden) wird daher grundsätzlich gesprochen. Und eine der wichtigsten Aufgaben jedes gewählten Abgeordneten ist es zu sprechen, zu diskutieren und zu kontrollieren, was denn mit unserem Staat und unseren Geldern gemacht wird. Wieso ist es daher für eine Abgeordnete eine Frage der Seriosität „wenn sich Politiker im U-Ausschuss gegenseitig befragen“? Wer sollte das denn sonst machen? Nicht gewählte Journalistinnen, Krankenschwester, Lehrerinnen, Richterinnen, Friseure, Staatsanwälte, Polizisten, Handwerker etc.? Ein U-Ausschuss ist ja Teil des Parlaments. Wenn dies jedoch als „Löwingerbühne“ diskreditiert wird, und als ein Ort bezeichnet wird, in dem einem „…das Wort im Mund verdreht wird“, so könnte das erinnern an eine Zeit, in der das Parlament als „Quatschbude“ (Otto von Bismarck und andere) bezeichnet wurde. Und das wäre ja Missachtung der parlamentarischen Demokratie und daher sicher „nicht die feine Art“!

Thomas Bochdansky, Feldkirch