Sideletters

Im Kommentar in der VN vom 29.01.22 spricht Gerold Riedmann, Chefredakteur der Vorarlberger Nachrichten, von einer Bombe. Er meint die Sideletters der türkis-blauen und der türkis-grünen Regierung, die kürzlich aufgetaucht sind. Hugo Portisch, einer der besten Reporter Österreichs, hat JournalistInnen stets ans Herz gelegt: Check, Re-Check und Double-Check. Hr. Riedmann jedoch konzentriert sich auf die Jagd nach der neuesten Schlagzeile. In der unternehmerischen Praxis sind Nebenvereinbarungen zum eigentlichen Hauptvertrag weit verbreitet. Side Letter sind aus verschiedenen Gründen beliebt: Die Zusatzvereinbarung bietet den Vertragsparteien Flexibilität. Sie bieten Klarheit und Spielregeln für anstehende Entscheidungen. In der Politik ist es nicht anders. Nehmen wir die Grünen: Wenn sie schon in der Regierung sind, dann sollen möglichst viel grüne Inhalte vertreten werden, und wer macht das besser als Mitglieder der eigenen Partei. Das ist für mich durchaus verständlich. Das bedeutet nicht, dass die Besetzungen nicht dennoch auf Basis von Kompetenz und Qualifikation erfolgen. Reinhold Mitterlehner hat in einem etwas weniger schlagzeilenträchtigen Interview das Wesen und den Sinn von Sideletters in der Politik erklärt.

Gertraud Walch, Rankweil