Direkte Demokratie – verantwortungslos?

Leserbriefe / 12.01.2023 • 19:17 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Zum Leserbrief „Gewissenhaftigkeit und Verantwortung“ von Pfr. Mag. Peter Mathei, VN vom 29. 12.:

Allem Anschein nach gibt es zum Thema Direkte Demokratie unter-
schiedliche Zugänge. Zur Erinnerung: Demokratie bedeutet Herrschaft des Volkes! Wie diese ausgeübt wird, muss klar und deutlich in der Verfassung beschrieben sein. Damit wir, das Volk, in den einzelnen Vertretungskörpern auch nachhaltig vertreten sind, müssen die Mandatare persönlich gewählt sein. Stichwort: echtes Persönlichkeitswahl-Recht. Persönlich Gewählte haben die Freiheit, nach bestem Wissen und Gewissen zu entscheiden. Die Wählerschaft wird also aus eigenem Interesse Menschen in die Vertretungskörper wählen, die die fachliche und persönliche Qualifikation haben, um die hohen Aufgaben im Sinne des Gemeinwohls verantwortlich wahrzunehmen. Volksabstimmungen sind grundsätzlich dazu da, gesellschaftspolitische Richtungsentscheidungen durch den Souverän verbindlich festzulegen. Volksabstimmungen mit Verbindlichkeit müssen darüber hinaus relativ niederschwellig von der Bürgerschaft initiiert werden können, wenn Parlament und/oder Regierung keine zufriedenstellende Sachentscheidung zustande bringen. Miteinander reden, entscheiden und gemeinsam verantworten entwickelt Verständnis füreinander und bringt uns zusammen. Etwas befremdlich scheint mir deshalb der Leserbrief von Pfr. Mag. Mathei, die Entscheidung einzelnen Machtträgern zu überlassen. Der Konsens der ganzen Bürgerschaft zählt für mich mehr. Frage: Hätte das russische Volk, sofern es entscheiden dürfte, blutige Spezialoperationen in der Ukraine befürwortet? Oder: Hat nicht die österreichische Bevölkerung weitblickend und umweltbewusst gegen die Inbetriebnahme des AKW Zwentendorf gestimmt?

Robert J. Bösch, Lustenau

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