Direkte Demokratie muss möglich sein

Interessant ist der Aufstieg der Kommunistischen Partei in Graz und Salzburg. Warum das so ist, müssen sich vor allem die Strategen in den etablierten Parteien selbst fragen. Die sogenannten Volksvertreterinnen und Volksvertreter kennen die wahren Bedürfnisse und Sorgen der Bevölkerung nicht mehr. Abgehobenheit führt zu einem Gefühl der Ohnmacht, erzeugt Frust und mündet selbstredend in Politikerverdrossenheit. Das Volk hat bezüglich der Zukunftsgestaltung für das Land keine Mitentscheidungsmöglichkeit. Parteienherrschaft ist allgegenwärtig. Initiativen aus der Bevölkerung verschwinden in den Schubladen. Kein Wunder, wenn die Unzufriedenheit der Menschen in diesem Land massiv steigt. Das Vertrauen in die etablierten Parteien nähert sich kontinuierlich dem Nullpunkt. Die Menschen sehen jedoch die Notwendigkeit einer zukunftsgerichteten, enkeltauglichen Politik. Sie wollen sich dafür einbringen. Die derzeit neun Eintragungsverfahren für diverse Volksbegehren sind ein deutliches Zeichen. Wollen wir unser Land in eine gute Zukunft führen, müssen die Parteien endlich erkennen, dass die repräsentative Demokratie durch eine wirksame Form der direkten Demokratie ergänzt werden muss. Ein Verfassungskonvent, der in einem breiten Austausch unter Bürgern, Fachleuten und Parteienvertretern die direktdemokratischen Elemente als verbindliches Bürgerrecht formuliert. Die Abstimmung darüber wäre der nächste Schritt. Eine zeitlich abgestufte Einführung der direkten Demokratie, beginnend auf der kommunalen Ebene, wäre auch bei uns denkbar und möglich.

Robert J. Bösch, Lustenau